Kabinett beschließt Biomasse-Aktionsplan

Die Bundesregierung will die energetische Nutzung von Biomasse weiter vorantreiben. Gestern beschloss das Bundeskabinett den Nationalen Biomasseaktionsplan, mit dem der 2005 veröffentlichte europäische Biomasseaktionsktion der EU unterstützt werden soll.

„Mit dem Biomasseaktionsplan wird die Bioenergie in Deutschland effizient und nachhaltig ausgebaut. Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag zur Wertschöpfung, insbesondere in den ländlichen Räumen“, sagte Bundesagrarministerin Ilse Aigner. Bioenergie werde mittelfristig der wichtigste erneuerbare Energieträger bleiben, zeigte sich die Ministerin überzeugt.

Bioenergie deckt nach Angaben des Bundesumweltministeriums (BMU) derzeit knapp 5 Prozent des deutschen Primärenergiebedarfs. Um die Zielvorgaben des Maßnahmenpaketes der EU vom April 2009 und des Integrierten Energie- und Klimaschutzprogramms der Bundesregierung vom August 2007 umzusetzen, soll dieser Anteil bis zum Jahr 2020 deutlich erhöht werden.

Der Biomasseaktionsplan zeigt laut BMU auf, welche Strategien verfolgt werden sollen, um den Ausbau der Bioenergie effizient und nachhaltig zu betreiben und welche konkreten Maßnahmen zu ergreifen sind. Er soll in einem weiteren Schritt durch einen komplementären Aktionsplan zur stofflichen Biomassenutzung ergänzt werden.

Das Bioenergieaufkommen aus heimischen Quellen reiche theoretisch aus, um die Zielvorgaben zu erreichen und den Bioenergieanteils in Deutschland bis 2020 zu verdoppeln, so das BMU. Allerdings dürfe nicht übersehen werden, dass Import-Biomasse eine zunehmende Bedeutung habe und eine Versorgung ausschließlich aus heimischer Biomasse aus Wettbewerbsgründen nicht realistisch sei. Dabei solle vermieden werden, dass der Ausbau der Biomasseproduktion zur energetischen Verwertung zu Konflikten mit der Ernährungssicherung, dem Recht auf Nahrung sowie dem Schutz von Um-welt und Natur führt.

Inwieweit der Ausbau der Biomassenutzung gelingen wird, hängt nach Einschätzung des BMU entscheidend von den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, wie etwa der Energiepreisentwicklung und der Lage auf den Märkten für Nahrungs- und Futtermittel, sowie vom technischen Fortschritt ab. Langfristig müsse die Verwertung von Biomasse hinsichtlich ihres Treibhausgas-Minderungspotenzials und ihrer Energieeffizienz optimiert werden. Der Aktionsplan enthalte dazu Maßnahmen, die eine Entwicklung in diese Richtung einleiten und die Förderung konsequenter auf dieses ein-heitliche Ziel ausrichten, so das BMU. Dazu gehörten die Förderung einer verstärkten Wärmenutzung und die Bemessung der Förderung von Biokraftstoffen gemäß ihres Netto-Beitrages zum Klimaschutz.

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