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Verbot

  • Kommt ein Plastiktüten-Verbot oder kommt es nicht? Im Mai hatte die EU-Kommission ein EU-weites Verbot von Plastiktüten in Erwägung gezogen – zumindest wollte die Kommisison deren Gebrauch massiv eindämmen. Das erklärte damals Umweltkommissar Janez Potocnik. Jetzt zögert die Kommission plötzlich und will voraussichtlich erst im kommenden Jahr konkrete Maßnahmen vorschlagen.

  • Die EU-Kommission zieht ein EU-weites Verbot von Plastiktüten in Erwägung. Zumindest will die Kommssion deren Gebrauch massiv eingedämmen. Das erklärte Umweltkommissar Janez Potocnik. Der erste Schritt ist bereits getan: In der vergangenen Woche wurde eine Online-Umfrage gestartet. Bis zum 9. August können Bürger und Interessensvertreter daran teilnehmen. Die Ergebnisse sollen dann in den Gesetzesvorschlag einfließen.

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  • Die EU weitet das Verbot gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten aus. Das hat das Europäische Parlament heute beschlossen. Die Verbote sollen demnach auch in medizinischen Apparaten und Überwachungsanlagen gelten. Künftig sollen Neu- und Altgeräte überhaupt keine verbotenen Stoffe enthalten. Der Text muss von den EU-Staaten im Rat formell angenommen werden. Die Mitgliedsstaaten haben dann 18 Monate Zeit, die Richtlinie umzusetzen.

  • Das deutsche Bundeskartellamt in Bonn hat A-Tec Industries den Erwerb von
    13,75 Prozent der Anteile der Norddeutschen Affinerie AG (NA) untersagt. Die Ausübung von 5 Prozent des Stimmrechts hat die Behörde einen Tag vor der ordentlichen Hauptversammlung der Norddeutschen Affinerie AG in
    Hamburg gleich mit verboten.

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