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Der bvse-Fachverband Kunststoffrecycling hat die Arbeitsgruppe Mischkunststoffe eingerichtet. Den vorläufigen Vorsitz der AG hat Michael Scriba übernommen, der eine vergleichbare Gruppe auf europäischer Ebene bei EuPR führt, so der bvse. Scriba machte bei der konstituierenden Sitzung deutlich, dass das Kunststoffrecycling vor neuen Aufgaben steht, die sich beispielsweise mit Einführung der Wertstofftonne ergeben werden.

„Das von der Bundesregierung verabschiedete Deutsche Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess) ist das Papier nicht wert, auf dem es geschrieben steht, wenn nicht endlich auch konkrete Maßnahmen umgesetzt werden, um das Recycling in Deutschland stärker zu fördern als bisher.“ Das macht bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock anlässlich der gestrigen Debatte im Bundestag deutlich. „Was wir sicher nicht brauchen sind Programme, die sich letztlich als wirkungsloses Placebo entpuppen.“

Der Referentenentwurf des Bundesumweltministeriums (BMU) zur geplanten Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (VAUwS) hat den Protest mehrerer Recycling- und Entsorgungsverbände hervorgerufen. Als „Irrweg“ bezeichnen die BDSV, der bvse und der VDM den vorliegenden Referentenentwurf in einer gemeinsamen Pressemitteilung. Die drei Verbände befürchten existenzgefährdende Auswirkungen auf die Branche.

Die Bundesregierung lehnt Exportbeschränkungen für Altkleider in Entwicklungs- und Schwellenländer ab. Das machte sie in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen deutlich. Bei der Anfrage ging es um die Auswirkungen deutscher Altkleiderexporte und es wurde ein regulatorisches Eingreifen erwägt. „Dabei wird die soziale, ökologische und ökonomische Bedeutung der Gebrauchtkleidung leider verkannt“, kommentiert Michael Sigloch, Vorsitzender des bvse Fachverbands Textilrecycling.

Alljährlich landen in Deutschland immer noch zu viele Elektrokleingeräte in der Mülltonne statt in zertifizierten Recyclinganlagen. Die Verschwendung dieses Wertstoffpotenzials dürfe sich die Bundesrepublik nicht länger leisten. Deshalb legen der Entsorgerverband bvse und das Bundesumweltministerium (BMU) mit einer gemeinsamen Veranstaltung bei der IFAT einen Schwerpunkt auf die Sicherung von Ressourcen und das Recycling der werthaltigen Altgeräte.

„Die qualitätsgesicherten Recyclingbaustoffe können mit den Primärbaustoffen mithalten und sind häufig sogar besser.“ Das machte Matthias Moosleitner beim Baustoffrecycling Forum des Baustoff Recycling Bayern Mitte Februar deutlich. Sie seien außerdem nachhaltiger, ökologischer und teilweise sogar günstiger.“ Umso weniger verständlich ist die noch geringe Akzeptanz von Recyclingbaustoffen bei öffentlichen Ausschreibungen“, so der Verbandspräsident.

Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse) Eric Rehbock hat die EU-Förderpolitik scharf kritisiert: „Anstatt in Recycling- und Verwertungsanlagen zu investieren und damit gleichzeitig auch Impulse für den Aufbau und die Entwicklung einer mittelständisch strukturierten Sekundärrohstoffbranche zu geben, werden EU-Gelder bevorzugt in zentralistische Großanlagen gelenkt“.

Die europäische Industrieemissions-Richtlinie (IED) soll verbindliche Maßstäbe und Kriterien für einheitliche Standards und Techniken von Industrieanlagen in ganz Europa schaffen. Eine Umsetzung in deutsches Recht ist bis 2013 geplant, erste Gesetzesentwürfe liegen vor. „Die Referentenentwürfe des Bundesumweltministeriums schießen deutlich über das Ziel hinaus“, kritisiert jedoch bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock.

Der Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse) hat gegen das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) Beschwerde bei der EU-Kommission eingelegt. Das hat der Entsorgerverband mitgeteilt. Nach Auffassung des bvse weicht die verabschiedete Gesetzesfassung erheblich von dem Text ab, der von der EU-Kommission notifiziert worden ist. Das neue KrWG schließe einen Wettbewerb auf dem Markt für die Sammlung von Haushaltsabfällen zur Verwertung de facto aus.

„Die Bundesregierung wollte für einen fairen Ausgleich zwischen den Interessen der kommunalen und der privaten Entsorgungswirtschaft sorgen. Mit dem gestrigen Beschluss des Vermittlungsausschusses wurde diese Messlatte klar gerissen“, bedauert Burkhard Landers, Präsident des Bundesverbands Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse). „Zugunsten der kommunalen Unternehmen haben die politisch Verantwortlichen Wettbewerb im Bereich der haushaltsnahen Entsorgung ausgeschlossen.“

Zum 1. Februar hat der bvse mit Anna Wagner seine Expertise in den Bereichen Bioabfallentsorgung sowie mineralische Abfälle und Stoffe erweitert. Beim bvse liegen die Tätigkeitsschwerpunkte von Wagner im Bereich der Sammelstrukturen und Aufbereitungsmöglichkeiten von Bioabfällen aus dem Siedlungsbereich sowie der Aufbereitung von Mineralischen Abfällen und Stoffen, insbesondere für die Herstellung von Ersatzbaustoffen. Das hat der Entsorgerverband mitgeteilt.