SCHLAGWORTE: BDSV

| Im vergangenen Jahr haben Stahlwerke und Gießereien mehr Stahl zugekauft als 2009. Bei einer Rohstahlproduktion von 43,830 Millionen Tonnen hätte der Zukauf der Stahlwerke um 28,3 Prozent auf 15,341 Millionen Tonnen zugelegt. Das geht aus den Berechnungen der Bundesvereinigung Deutscher Stahlrecycling- und Entsorgungsunternehmen (BDSV) hervor. Der Zukauf der Gießereien hätte einen um 13,7 Prozent höheren Wert erreicht.

| Das Bundesfinanzministerium (BMF) hat Anfang März einen über 600 Seiten umfassenden Umsatzsteuer-Anwendungserlass veröffentlicht. Darin bestätige das BMF auch die Möglichkeit der Vereinbarung der Reverse-Charge-Regelungen durch die Vertragspartner (Vertrauensschutzregelung), wie die Bundesvereinigung Deutscher Stahlrecycling- und Entsorgungsunternehmen (BDSV) mitteilt. Die BDSV hatte bereits Mitte Februar in ihrem Newsletter auf diese Möglichkeit hingewiesen.

| Die Bundesvereinigung Deutscher Stahlrecycling und Entsorgungsunternehmen (BDSV) und der Verein Deutscher Metallhändler (VDM) wollen künftig als „Fachausschuss Technik und Umwelt BDSV/VDM“ zusammenarbeiten. Darauf haben sich die Mitglieder des Fachausschusses Technik, Umwelt, Entsorgung und Qualitätswesen der BDSV und des Arbeitsausschusses Umwelt des VDM auf ihrer ersten gemeinsamen Sitzung am 1. März in Düsseldorf geeinigt.

| Von Januar bis November vergangenen Jahres wurden über 16,3 Millionen Tonnen Stahlschrott aus der Europäischen Union exportiert. Das geht aus vorläufigen Daten des Statistischen Bundesamtes (Destatis) hervor. Gegenüber dem Vorjahresvergleichszeitraum sei das ein Anstieg von 14 Prozent gewesen.

| Im Zuge der im Entwurf vorliegenden „Abfallende-Kriterien für Aluminium-, Eisen- und Stahlschrott“ ist auch die Prüfung auf radioaktive Bestandteile wieder in den Fokus der Diskussion gerückt. Der Entwurf schweige sich jedoch über Details aus, wie die BDSV mitteilt. Die Verbände BDSV, VDM und ESN werden laut Mitteilung eine Veranstaltung zu diesem Thema anbieten. Der genaue Termin steht noch nicht fest.

| Die bisher geltende Meldeschwelle für die Intrahandelsstatistik wird ab 1. Januar 2012 von 400.000 Euro auf 500.000 Euro jährlich erhöht werden. Durch die Änderung sind ab Januar 2012 etwa 7.000 Unternehmen, insbesondere kleine und mittlere, von der Meldepflicht befreit. Das teilt die Bundesvereinigung Deutscher Stahlrecycling- und Entsorgungsunternehmen (BDSV) in ihrem neuen Newsletter zum Thema „Wirtschaft und Recht“ mit.

| Seit Anfang des Jahres schuldet der Leistungsempfänger für den Leistenden die Umsatzsteuer, die sogenannte Reverse Charge. Diese Umkehrregelung hat der Gesetzgeber auf Schrott-Handelsgeschäfte ausgeweitet, um Steuerstraftaten einzugrenzen. Das Bundesfinanzministerium habe es aber bisher nicht geschafft, einen Einführungserlass oder andere amtliche Hinweise zur Handhabung von Reverse Charge herauszugeben, äußert die BDSV deutliche Kritik.

| Die Frage, ob ein Streckenhändler bei einer grenzüberschreitenden Verbringung von grün gelisteten Abfällen im entsprechenden Versanddokument auch Namen und Kontaktdaten des Abfallerzeugers oder -einsammlers eintragen muss, hat nun das Verwaltungsgericht Mainz beschäftigt. Wie die BDSV in ihrem Newsletter mitteilt, habe das Gericht erhebliche Zweifel geäußert, ob eine solche Verpflichtung der Streckenhändler besteht. Abschließend festgelegt habe es sich jedoch nicht.

| Die Realisierung der Verdi-Forderungen in der privaten Entsorgungswirtschaft hätte gravierende Folgen für alle Entsorgungsbetriebe. Dieser Meinung ist die BDSV. Eigenen Worten zufolge stärkt sie in der laufenden Tarifauseinandersetzung dem Arbeitgeberverband BDE bei seiner ablehnenden Haltung den Rücken. Anknüpfungspunkt sei die Forderung, außer einer linearen Entgelterhöhung um 3 Prozent auch die untersten beiden Tarifgruppen zu streichen.

| Mit Workshops unter anderem zur VDI-Richtlinie zur Planung, Errichtung und Vertrieb von Schrottplätzen ist die Jahrestagung der Bundesvereinigung Deutscher Stahlrecycling- und Entsorgungsunternehmen (BDSV) beendet worden. Der Workshop informierte über das kurz vor der Veröffentlichung stehende technische Regelwerk. Die Referenten Uwe Görisch und Wolfgang Klett gehörten zum Autorenteam und konnten somit mit Insiderwissen aufwarten, wie die BDSV sagt.

| Im Oktober ist die weltweite Rohstahlproduktion im Vergleich zum September um 5,2 Prozent auf 117,562 Millionen Tonnen angestiegen. Das geht aus den aktuellen Zahlen der World Steel Association hervor. Im Vergleich zum Vorjahresmonat seien es 2,4 Prozent mehr, so die Vereinigung.

| „Die Stahlrecyclingbranche hat sich in diesem Jahr parallel zu den Absatzmärkten Stahl- und Gießereiindustrie erfreulich erholt.“ Diese Feststellung traf BDSV-Präsident Heiner Gröger aus Anlass der Jahrestagung der Bundesvereinigung in Bonn. Gegenüber dem Vorjahr würden die deutschen Stahlrecycler den Schrottabsatz um fast 30 Prozent auf rund 28 Millionen Tonnen steigern können.

| Die Entsorgerverbände bvse und BDSV haben Vorschläge erarbeitet, um die Überschneidungen von europäischer Abfallgesetzgebung und Chemikalienverordnung REACH zu beseitigen. Diese beträfen Sekundärrohstoffe insgesamt, heißt es in einer gemeinsamen Mitteilung. Die Doppelregelungen benachteiligten massiv die Aufbereitung und Verwertung von Altpapier, Altkunststoffen, Metallschrotten und Altglas.

| Das Warten auf Änderungen bei der Umkehrung der Umkehrung der Umsatzsteuerpflicht, der sogenannten Reverse-Charge-Verfahren, geht weiter. Das laufende Parlamentsverfahren verzögert sich und der Bundesrat wird voraussichtlich erst am 26. November abschließend entscheiden. Darauf weist der Interessenverband der Stahlrecycling-Wirtschaft BDSV hin. Die Umsetzung soll dann bereits ab dem 1. Januar 2011 gelten.