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Am Freitag hat der Bundesrat der Novellierung der Bioabfallverordnung zugestimmt. Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) begrüßt die Entscheidung. VKU-Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim Reck: „Wir sind froh, dass es nach einem jahrelangen Prozess endlich eine Novellierung gibt, die allen zu Gute kommt.“ Der Bioabfallverwertung käme in Zukunft auch im Hinblick auf die Kreislaufwirtschaft eine größere Bedeutung zu, weil ab 2015 flächendeckend Biotonnen eingeführt werden.

Die ZhongDe Waste Technology AG hat einen Netto-Verlust für das Gesamtjahr 2011 gemeldet. Nach den vorläufigen, ungeprüften Berechnungen für das Geschäftsjahr 2011 belaufe sich der Netto-Verlust auf 8 Millionen Euro, so der Hersteller von Müllverbrennungsanlagen. Der Verlust sei hauptsächlich aufgrund von Verzögerungen bei der Fertigstellung von sich derzeit im Bau befindlichen Energy-from-Waste-Anlagen entstanden.

Der Bundesrat hat am 30. März der novellierten Bioabfallverordnung zugestimmt. BDE-Präsident Peter Kurth: „Mit der jetzt beschlossenen Verordnung verfügt die Branche über ein Instrument, das auf eine funktionsfähige Kreislaufwirtschaft bei der Bioabfallverwertung abzielt. Wir begrüßen es ausdrücklich, dass einzelne inhaltliche Fehlentwicklungen am Ende des Novellierungsverfahrens noch korrigiert wurden.“

Das Hamburgische WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) hat eine Studie zu den Auswirkungen der Abfallgesetzgebung auf das Abfallaufkommen und die Behandlungskapazitäten vorgelegt. Dabei wurde nachgewiesen, dass mit erheblichen Unterauslastungen der vorhandenen Müllverbrennungskapazitäten zu rechnen ist. Damit sieht sich der bvse bestätigt, der sich dafür ausspricht die Kapazitäten zügig abzubauen, da sonst erhebliche Gebührenerhöhungen drohten.

Weniger Abfall zu produzieren und den entstehenden Abfall besser energetisch zu nutzen, ist das Ziel von Mecklenburg-Vorpommerns Energieminister Volker Schlotmann. Das sagte er Ende März zum Abschluss des 2. Wissenschaftskongresses „Abfall- und Ressourcenwirtschaft“ der Deutschen Gesellschaft für Abfallwirtschaft (DGAW) und der Universität Rostock.

Zum Auftakt der Konferenz „Zu gut für die Tonne“ am Dienstag in Berlin hat Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner zu einem bundesweiten Bündnis gegen Lebensmittelverschwendung aufgerufen. Weil ein großer Teil der vermeidbaren Lebensmittelabfälle in den Privathaushalten anfällt, hat das Verbraucherministerium (BMELV) am Rande der Konferenz seine Informationskampagne mit einem neuen Internetauftritt vorgestellt.

In Österreich wurden im vergangenen Jahr 230.000 Tonnen Altglas gesammelt und wiederverwertet. Im Vergleich mit 2010 sei das ein Plus von 2.600 Tonnen. Dies vermeldet Austria Glas Recycling GmbH (AGR). Österreich nehme im europäischen Vergleich eine Spitzenposition ein – und liefere seit Beginn der Altglassammlung in den 1970er Jahren alljährlich herausragende Ergebnisse.

Der Beitrag der Abfallwirtschaft zur Stromerzeugung in Deutschland liegt derzeit bei 3 Prozent, doch aus Sicht des Vorsitzenden des Sachverständigenrates für Umweltfragen, Martin Faulstich, kann die Abfallwirtschaft noch weitere Beiträge leisten. Insbesondere im Bereich der biogenen Abfälle und Reststoffe könnten noch zusätzliche Mengenströme mobilisiert werden, erklärte Faulstich auf dem Kasseler Abfallforum.

Das Hamburgische WeltWirtschaftsinstitut (HWWI) hat in einer aktuellen Studie die Auswirkungen der Abfallgesetzgebung auf das Abfallaufkommen und die Behandlungskapazitäten bis 2020 untersucht. Die Wissenschaftler kommen zu dem Ergebnis, dass durch Bevölkerungsrückgang und ein verbessertes Mülltrennverhalten die zur Verbrennung vorgesehenen Restmüllmengen in den kommenden acht Jahren spürbar zurückgehen werden.

Polen und die Slowakei werden von der EU-Kommission zur Einhaltung von EU-Rechtsvorschriften gedrängt. Polen wird dazu aufgefordert, die ordnungsgemäße Entsorgung von Altfahrzeugen sicherzustellen, während die Slowakei wegen der nicht erfolgten Umsetzung von Rechtsvorschriften für Verpackungen und Verpackungsabfälle gerügt wird. Das hat die Europäische Kommission bekannt gegeben.

Mit den in Deutschland jährlich weggeworfenen 11 Millionen Tonnen Lebensmitteln ließen sich knapp 550.000 Haushalte mit Energie versorgen. Das geht aus einer Berechnung der Klimakönner GmbH hervor, die Biogas aus organischen Reststoffen vertreibt. Anders als einige andere Ökogas-Produkte habe das Klimakönner-Gas einen echten Ökoeffekt, meint das Unternehmen.