Allgemein

Kommt das neue Kreislaufwirtschaftgesetz wie geplant, rückt eine moderne Stoffstromwirtschaft aus Sicht des bvse in weite Ferne. Der Referentenentwurf sei ein Schritt zurück ins letzte Jahrtausend.

Deutschland sollte die Chance nicht verpassen, seine Vorreiterrolle in der europäischen Kreislaufwirtschaft weiter auszubauen. Der Entsorgungskonzern Remondis fordert deshalb höhere Recyclingquoten als derzeit im Referentenentwurf zur Novelle des Kreislaufwirtschaftsgetzes vorgesehen.

Wenn es nach dem Willen des BDE geht, würde die Wertstofftonne nicht erst 2015, sondern noch in dieser Legislaturperiode eingeführt. Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz sollte allerdings die Zuständigkeiten eindeutig regeln, mahnte BDE-Präsident Peter Kurth bei der Anhörung zum Referentenentwurf an.

Wann und zu welchen Bedingungen eine Wertstofftonne eingeführt werden soll, sollte der Gesetzgeber bereits im Kreislaufwirtschaftsgesetz entscheiden. Das fordert die Arbeitsgemeinschaft Verpackung und Umwelt (AGVU). „Die Politik kann sich nicht davor drücken, im Gesetz die verbindliche Geschäftsgrundlage für die Einführung einer Wertstofftonne zu definieren.“

Mit einem neuen Schlüssel für die Mitgliedbeiträge möchte der Entsorgerverband BDE vor allem für kleine und mittelständische Unternehmen attraktiv werden. BDE-Präsident Peter Kurth rechnet damit, dass sich die Zahl der Mitglieder in „naher Zukunft mehr als verdoppeln wird“.

Punkt für die Kommunen: Vor dem Hintergrunds des Streits um die Entsorgung der Abfälle aus Haushalten hat der Verband kommunale Abfallwirtschaft und Stadtreinigung im VKU eine Studie der Heinrich-Böll-Stiftung vorgestellt. Diese soll herausgefunden haben, dass die Kommunen vor allem im Sinne der Bürger handeln, vielerorts die Entsorgung ausschreiben und so auch Privatwirtschaft stützen.

Unter dem Motto „Verwerten statt Verbrennen“ fordert der Naturschutzbund NABU die Einführung einer Wertstofftonne für jeden deutschen Haushalt ab dem Jahr 2012. In der Tonne sollen neben Verpackungen auch alle anderen recycelbaren Materialien wie Metall und Kunststoffe gesammelt werden. Der NABU hat deshalb im Deutschen Bundestag eine öffentliche elektronische Petition zur Einführung einer Wertstofftonne eingereicht.

Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Ursula Heinen-Esser, hat gestern Abend auf dem Münchner Messegelände die Internationale Fachmesse für Wasser-, Abwasser-, Abfall- und Rohstoffwirtschaft, die IFAT Entsorga 2010, eröffnet. „Wirtschaftliches Wachstum vom Umwelt- und Ressourcenverbrauch zu entkoppeln, das wird weltweit zunehmend als Schlüsselfaktor für eine zukunftsfähige wirtschaftliche Entwicklung erkannt“, sagte Heinen-Esser. Unternehmen der Wasser-, Abwasser-, Entsorgungs- und Recycling-Technologien würden von diesem Bewusstseinswandel besonders profitieren.

Die Bedeutung von Energiepflanzen für die Erzeugung von Biogas nimmt weiter zu. Im Vergleich zu 2009 stieg die Produktion von 530.000 auf etwa 650.000 Hektar, teilt die Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe mit. Insgesamt seien in diesem Jahr rund 2,15 Millionen Hektar nachwachsende Rohstoffe angebaut worden.

Die Sekundärrohstoffbranche hat sich zur wachstumsstärksten Branche der deutschen Wirtschaft entwickelt. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW) im Auftrag des Bundesverbands der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft (BDE) die am Donnerstag in Berlin vorgestellt wurde. Laut Studienergebnissen wird die volkswirtschaftliche Bedeutung der Rohstoffwirtschaft in den nächsten Jahren sogar noch weiter zunehmen.

Das europaweite Rücknahme- und Recyclingprogramm für Photovoltaikmodule hat ein neues Mitglied. Wie Solar Frontier Europe bekannt gibt, trat es kürzlich dem PV Cycle bei.