Allgemein

Schottland hat das erste Recycling-Ziel seines ehrgeizigen “Zero Waste“-Plans verfehlt. Wie die schottische Regierung erklärt, sei die für 2010 angepeilte Recycling- und Kompostierungsrate von 40 Prozent nicht erreicht worden. Die Quote lag im Landesdurchschnitt bei 37,8 Prozent. Das geht aus den aktuellen Zahlen der Scottish Environmental Protection Agency (SEPA) hervor.

Die Tendenz der Empfehlungen des Bundesrates zu Änderungen am Entwurf des von der Bundesregierung vorgelegten neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) ist weder überraschend noch überzubewerten. Zu dieser Einschätzung gelangt der Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft (BDE). BDE-Präsident Peter Kurth: „Es zeichnete sich in den vergangenen Wochen bereits ab, dass einzelne Anträge pro-kommunal geprägt sein würden.“

Auch leere Behälter von Pflanzenschutzmitteln müssen umweltgerecht entsorgt werden. Nach Informationen der Landwirtschaftskammer Niedersachsen sind Hersteller und Vertreiber per Verordnung verpflichtet, leere Verpackungen zurückzunehmen. Während Hobbygärtner die Packungen über das Duale System zurückgeben, könnten Landwirte und Gärtner das kostenlose Rücknahmesystem der Wirtschaft nutzen.

Heute debattieren die Ländervertreter im Bundesrat den Kabinettsentwurf der Bundesregierung zum Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG). Der derzeitige Entwurf beeinflusse massiv die Organisation der Abfallwirtschaft in Deutschland, äußert sich Rüdiger Siechau, Geschäftsführer der Stadtreinigung Hamburg (SRH). „Auch hier in Hamburg müssen wir mit negativen Auswirkungen rechnen.“

„Wir Grüne drängen darauf, auf die Abfallmitverbrennung in Kraftwerken, Zementwerken und Produktionsanlagen weitestgehend zu verzichten.“ Das sagte der umweltpolitische Sprecher der Grünen in Nordrhein-Westfalen, Hans Christian Markert. In über 200 Anlagen in NRW werde Abfall mitverbrannt. Hiermit finde nicht nur ein gigantisches Öko-Dumping im bis zu dreistelligen Millionenbereich statt, es würden auch vermehrt Schadstoffe wie Dioxine, Furane und Schwermetalle freigesetzt.

Ein Jahr vor der IFAT ENTSORGA zeichnet sich eine höhere Ausstellungsbeteiligung als zur Vorveranstaltung ab: „Die Zwischenbilanz der IFAT ENTSORGA übertrifft deutlich unsere Erwartungen. Die Ausstellerresonanz ist mehr als positiv“, so Eugen Egetenmeir, Geschäftsführer der Messe München. „Voraussichtlich werden wir im kommenden Jahr erstmals alle Hallen des Messegeländes belegen.“

Die kommunalen Spitzenverbände und der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) begrüßen das heutige Votum des Bundesrates zur Novelle des Abfallrechts, die Verantwortung der Kommunen für die Hausmüllentsorgung nicht zu schwächen. „Der Bundestag sollte dem Bundesrat folgen, die Pläne der Bundesregierung zur Reform des Abfallrechts korrigieren und die kommunale Verantwortung für die Hausmüllentsorgung sicherstellen“, heißt es in der gemeinsamen Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände und des VKU.

Der Beschluss des Bundesrats bedeutet in den Augen des Bundesverbands Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse) eine einseitige Parteinahme zu Gunsten der Interessen kommunaler Unternehmen. „Das ist nicht akzeptabel“, findet bvse-Präsident Burkhard Landers anlässlich des Bundesratsbeschlusses in der ersten Lesung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) deutliche Worte.

Der Bundesrat sieht in dem Entwurf zum Kreislaufwirtschaftsgesetz erheblichen Nachbesserungsbedarf. In seiner umfang- und detailreichen Stellungnahme vom heutigen Tage mahnt er neben redaktionellen, klarstellenden und konkretisierenden Änderungen in mehreren Punkten auch die Einhaltung Europäischen Rechts an.

„Wettbewerb ist der treibende Motor für die Entwicklung innovativer Recyclingtechnologien.“ Das betonte Peter Kurth, Präsident der Europäischen Föderation der Entsorgungswirtschaft (FEAD), gestern in seinem Vortrag bei der von der EU-Kommission veranstalteten „Grünen Woche“. Darum müssten faire Wettbewerbsbedingungen geschaffen und privaten Entsorgern Zugang zu den getrennt gesammelten Abfallströmen aus den Haushalten gewährleistet werden.

Die internationale Fachmesse und Konferenz „waste to energy+recycling“ fand zum sechsten Mal statt und war doch ein Novum. „Die positive Resonanz auf die Themenerweiterung energetische und stoffliche Abfallverwertung bestätigt uns bei der Weiterentwicklung von Fachausstellung und Vortragsprogramm“, sagte Ernst Rieso, Projektleiter beim Veranstalter Messe Bremen.“