Von der Leyen stellt neue Kommission vor

Am Dienstag hat die neue Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen die geplante Kommission vorgestellt. Allerdings müssen die Mitglieder zunächst noch vom Europäischen Parlament bestätigt werden.

Dreh- und Angelpunkt der Arbeiten der neuen Kommission sei die Notwendigkeit, auf den Klimawandel sowie auf die technologischen und demografischen Entwicklungen zu reagieren. Von der Leyen erklärte: „Dieses Team wird den europäischen Weg gestalten: Wir werden den Klimawandel mutig angehen, unsere Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten ausbauen, unsere Beziehungen zu einem selbstbewussteren China definieren und ein verlässlicher Nachbar sein, beispielsweise für die Länder Afrikas. Dieses Team muss für unsere Werte und für Standards höchster Qualität einstehen. Ich möchte eine Kommission, die mit Entschlossenheit geführt wird, die sich auf die akuten Probleme konzentriert und Antworten liefert. Ich wünsche mir eine ausgewogene, agile und moderne Kommission. Dieses Team muss nun das Vertrauen des Parlaments gewinnen. Meine Kommission wird eine geopolitische Kommission sein, die sich für eine nachhaltige Politik einsetzt. Ich wünsche mir auch, dass die Europäische Union die Hüterin des Multilateralismus ist, denn wir wissen, dass wir stärker sind, wenn wir das, was wir allein nicht schaffen können, gemeinsam tun.“

Eine wichtige Aufgabe wird dabei Frans Timmermans zukommen. Der bisherige erste Vizepräsident soll künftig als exekutiver Vizepräsident am europäischen „Grünen Deal“ koordinieren und mit Unterstützung der zuständigen Generaldirektion die Klimapolitik leiten. Die gewählte Präsidentin Ursula von der Leyen hierzu: „Ich möchte, dass der Grüne Deal Europas Markenzeichen wird. Er ist Ausdruck unseres Willens, der erste klimaneutrale Kontinent der Welt zu werden. Dahinter steht auch ein langfristiges wirtschaftliches Interesse: Wer zuerst und am schnellsten handelt, wird am ehesten von den Möglichkeiten des ökologischen Wandels profitieren. Ich möchte, dass Europa Vorreiter ist. Ich möchte, dass Europa Wissen, Technologien und bewährte Verfahren exportiert.“

Margrethe Vestager (Dänemark), die ebenfalls als Kommissionspräsidentin gehandelt worden war, soll sich als exekutive Vizepräsidentin um die Digitalisierung kümmern.
Für das Ressort „Umwelt und Ozeane“ soll künftig Virginijus Sinkevičius, bisher litauischer Minister für Wirtschaft und Innovation, zuständig sein. Mit gerade einmal 28 Jahre ist Sinkevičius sicher eines der jüngsten Mitglieder der Kommission.

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