Kreislaufwirtschaft weiterentwickeln

Im Rahmen des 29. Kasseler Abfall- und Bioenergieforums diskutierten am ersten Tag über aktuelle Entwicklungen in der Kreislaufwirtschaft.
Kreislaufwirtschaft
Recycling

Einigkeit bestand am ersten Tag der Veranstaltung darüber, dass es keine Alternativen zum weiteren Ausbau der Kreislaufwirtschaft gibt. Nach Ausführungen von Dr. Helge Wendenburg vom BMUB muss die Kreislaufführung weiter gesteigert, die Erde vor den Verschmutzungen durch Abfälle geschützt und das wirtschaftliche Potential der Recyclingwirtschaft gehoben werden. Wie er weiter ausführte, werden durch Recycling und Kreislaufführung von Stoffen heute bereits 14 Prozent des Bedarfs an nicht energetischen Rohstoffen durch Sekundärrohstoffe bereitgestellt. Sie substituieren jährlich Importe an Primärrohstoffen in Höhe von etwa 10 Milliarden Euro.

Nachdem die Umsetzung eines umfassenden Wertstoffgesetzes, das die Produktverantwortung auf stoffgleiche Nichtverpackungen erweitern sollte, nicht möglich war, hatte das BMUB im August 2016 den Entwurf eines Verpackungsgesetzes vorgelegt, das eine ökologische, effiziente und bürgerfreundliche Weiterentwicklung der haushaltsnahen Wertstoffsammlung zum Ziel hat. Der Bundestag hat den Gesetzentwurf am 30.3.2017 beschlossen. Der Bundesrat kann am 12. Mai nochmals Stellung nehmen, seine Zustimmung ist jedoch nicht erforderlich. Wendenburg zeigte sich dementsprechend zuversichtlich, dass das Gesetz noch in dieser Legislaturperiode in Kraft treten wird.

Nach Auffassung von BDE-Präsident Peter Kurth ist der Gesetzesentwurf der Bundesregierung zwar hinter vielen Erwartungen zurückgeblieben, beinhaltet aber ambitionierte und dennoch erreichbare Recyclingquoten. VKU-Vizepräsident Peter Hasenkamp übte massive Kritik am Verpackungsgesetz. Er bezweifelt, dass das Verpackungsgesetz eine Trendwende bringen wird, und fordert eine Neuausrichtung im Interesse von Bürgern und Umwelt. Die kommunale Entsorgungswirtschaft fordere eine Hausmüll- und Wertstoffentsorgung aus einer Hand, so Hasenkamp.

Auch bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock forderte von der Politik eine Rohstoffwende, damit sich Deutschland durch mehr Ressourcenschonung, Recycling sowie eine effiziente Sekundärrohstoffwirtschaft ökonomisch erfolgreich und nachhaltig für die Zukunft aufstellen kann. Gerade mittelständische Unternehmen können dazu mit ihrem Know-how einen wichtigen Beitrag leisten. In diesem Zusammenhang beklagte er auch die Konkurrenz durch kommunale Unternehmen, die für den Mittelstand immer bedrohlicher werde. Er forderte die Politik auf, Rahmenbedingungen so zu ändern, dass ein fairer Wettbewerb wieder möglich und der Mittelstand der Branche gestärkt wird.

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