EU verzichtet auf Kreislaufwirtschaft

Wie bereits erwartet wurde, hat die EU-Kommission das Kreislaufwirtschaftspaket aus ihrem Arbeitsprogramm 2015 gestrichen.

Die Kommission hat in ihrem Programm 23 Initiativen angekündigt, zu denen 2015 verbindlich ein Vorschlag vorgelegt wird. Der Erste Vizepräsident der Europäischen Kommission, Frans Timmermans, erklärte: „2015 wird das Jahr sein, in dem wir der angekündigten Investitionsoffensive Taten folgen lassen: Wachstumsimpulse für die Wirtschaft, Erschließung des digitalen Binnenmarkts für Bürger und Unternehmen, Startschuss für die europäische Energieunion und Vorstellung eines neuen, ausgewogenen Migrationskonzepts. Wir werden reinen Tisch machen, damit wir uns auf die wirklich wichtigen Dinge konzentrieren können. Deshalb haben wir uns jeden momentan im Gesetzgebungsverfahren anhängigen Kommissionsvorschlag angesehen und überlegt, ob wir ihn aufrechterhalten, ändern oder zurückziehen wollen. Wir wollen Ergebnisse vor Ort. Wenn deutlich wird, dass ein Vorschlag nicht in einer Form Zustimmung findet, mit der unsere Ziele erreicht werden, dann werden wir Alternativen vorschlagen.“

Zu den insgesamt 80 Vorschlägen, die gestrichen wurden, gehört auch das Kreislaufwirtschaftspaket, das Mitte 2014 vorgestellt wurde. Stattdessen soll ein neues, ambitionierteres Programm bis Ende 2015 vorgestellt werden. Timmermans: „Wir wollen Ergebnisse sehen. Diese Kommission ist sich einig, dass Europa Flagge zeigen muss, auch bei Umwelt- und Sozialstandards. Allerdings sollten die EU-Organe keine Zeit und Energie auf Vorschläge verschwenden, die keine Aussicht auf Verabschiedung haben. Auf diese Weise kämen wir den angestrebten Ergebnisse vor Ort nicht näher. Deshalb werden wir in solchen Fällen nach anderen, wirkungsvolleren Wegen suchen, um unsere gemeinsamen Ziele zu erreichen.“

Kommentar schreiben

Please enter your comment!
Please enter your name here

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.