Thesenpapier zum Wertstoffgesetz soll „demnächst“ veröffentlicht werden

Kommt das lang erwartete Wertstoffgesetz noch in dieser Legislaturperiode? Dieser Frage will sich Bundesumweltminister Peter Altmaier im September widmen. Um ihm die Entscheidung zu erleichtern, will das BMU demnächst ein Thesenpapier zu dem Gesetz veröffentlichen.

Das Thesenpapier sei nicht als Eckpunktepapier zu verstehen, sondern soll lediglich eine Gesprächsgrundlage sein, heißt es aus Branchenkreisen. Das BMU werde darin Vorschläge für Punkte wie die Gemeinsame Stelle, Produktverantwortung oder die Verpackungsverordnung vorlegen. Wie der Ministerialdirigent im Bundesumweltministerium, Thomas Rummler, auf dem Treffen der Arbeitsgemeinschaft Verpackung und Umwelt (AGVU) Ende Juni, erklärte, werde dieses Thesenpapier „demnächst“ veröffentlicht.

Rummler teilte weiterhin mit, dass Bundesumweltminister Peter Altmaier dann im September dieses Jahres entscheiden wolle, ob der Gesetzgebungsprozess in der laufenden Legislaturperiode überhaupt noch angestoßen werde. Erst danach könne mit einem ersten Eckpunktepapier gerechnet werden.

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