Neuer Verein sieht Papier-Recycling-Niveau gefährdet

Das in Deutschland erreichte hohe Niveau des Papier-Recyclings ist gefährdet. Das ist die Meinung des neuen Vereins Initiative Zukunft Papier Rohstoffe (IZP). Denn das im Juni in Kraft tretende neue Kreislaufwirtschaftsgesetz könnte durch den Ausschluss von Wettbewerb, durch die Zerstörung etablierter Sammelstrukturen und durch die Restriktionen bei der Erfassung von sortenreinem Altpapier, das Recycling von Altpapier erheblich beeinträchtigen.

Anstelle ökologisch sinnvolle Recyclingprozesse zu fördern, werde eine funktionierende und in den letzten Jahren erfolgreich aufgebaute Erfassung von sortenreinen Rohstoffen für die deutsche Papierindustrie in Frage gestellt, so die IZP. Um die funktionierenden Strukturen zu erhalten, hätten sich verschiedene Unternehmen, aktiv tätig entlang der Wertschöpfungskette, Ende März entschlossen, mit der Initiative einen Verein zu gründen, um auf die ökologischen Vorteile der direkten Erfassung von grafischem Altpapier hinzuweisen und darauf einzuwirken, den Wettbewerb im Bereich der Erfassung von Rohstoffen weiter zuzulassen.

Darüber hinaus ist laut IZP das Ziel, dem Bürger auch zukünftig die Möglichkeit zu geben, sich selbst für ökologisch sinnvolle und anerkannte Recyclingsprozesse zu entscheiden und den beteiligten Unternehmen einen Bestandsschutz zu sichern, vom Betreiber der Aufkaufstellen, über die Erfasser von Altpapier aus Vereinen und öffentlichen Einrichtungen sowie Rohstoffrecyclern bis hin zur Rohstoff verarbeitenden Papierindustrie und den Papierverarbeitern.

Vor dem Hintergrund, dass die sortenreine Erfassung von grafischem Altpapier vor allem in den mitteldeutschen Regionen traditionell etabliert und die hier ansässige Industrie auf diesen Rohstoff angewiesen sei, stammten die Gründungsmitglieder überwiegend aus dieser Region. Zu den Gründungsmitgliedern zählen laut IZP Betreiber von Aufkaufstellen wie repaper, Papiermännchen und Saxero, Altpapierentsorger wie Drekopf und Melosch aber auch die Industrie, vertreten durch die Stora Enso Sachsen GmbH und die zur Leipa-Gruppe gehörende MAD. In anderen Teilen Deutschlands seien etablierte Vereinssammlungen oder die Sammlung in Schulen und Kindergärten gefährdet – auch hier drohten durch die neue Rechtslage Veränderungen, die für Vereine und öffentliche Einrichtungen zu einem Verlust von langjährigen und dringend benötigten Einnahmequellen führen.

Für den IZP stehen damit eigenen Worten zufolge nicht nur wettbewerbsrechtliche Fragen und ein Bestandsschutz für etablierte Erfassungsstrukturen im Mittelpunkt der Argumentation, sondern vor allem die Zielsetzung, wo immer möglich Altpapier so sortenrein wie möglich zu erfassen, um kostenintensive aber auch Abfall und Emissionen erzeugende Sortier-, Aufbereitungs- und Transportprozesse zu vermeiden. Letztlich gelte es, das umwelt- und gesellschaftspolitisch unstreitig erfolgreiche Altpapier-Recycling auf dem erreichten Niveau zu sichern und zu erwartende neue Qualitätsanforderungen in der Papierindustrie auch zukünftig zu erfüllen.

Die rund ein Dutzend Gründungsmitglieder haben als Vorstand des IZP Vertreter von Unternehmen gewählt, die verschiedene Stufen der Wertschöpfungskette abbilden: Klaus Große (Stora Enso Sachsen, Eilenburg), Ronny Börner (repaper, Zwenkau), Rene Schiebold (stv. Vorsitzender; Papiermännchen, Leipzig) sowie Peter Meißner (Vorsitzender, MAD München/Krostitz). Für die rechtliche Beratung konnte der IZP die Kölner Kanzlei LLR Rechtsanwälte gewinnen.

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