Auffallend viele Müllbrände in Sachsen – GRÜNE fordern Aufklärung

In Dresden hat der Untersuchungsausschuss Abfall Anfang der Woche mit der Zeugeneinvernahme zu illegalen Bränden auf sächsischen Abfallbehandlungsanlagen begonnen.

Wie der Obmann der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag, Johannes Lichdi, dazu erklärt, haben die Brände trotz angeblicher fortlaufender Mängelabstellung nicht signifikant abgenommen. Laut Lichdi brennt es durchschnittlich immer noch einmal im Monat auf Abfallbehandlungsanlagen in Sachsen.

Lichdi beklagt, dass das Umwelt- und Innenministerium in Sachsen über eine im November 2007 eingeführte Sonderüberwachung hinaus nur wenig getan haben, um die Brände einzudämmen. So habe sich das Umweltministerium erst im Vorfeld der Einsetzung des Untersuchungsausschusses von den Landesdirektionen davon informieren lassen, ob die festgestellten Mängel seit 2008 abgestellt wurden.

Ebenso habe das Innenministerium – als für den Brandschutz zuständige Behörde – polizeilich nicht zu klären versucht, worauf die Brandstiftungen zurück zu führen sind. Immerhin habe es auch in Anlagen gebrannt, denen die Landesdirektionen zuvor Mängelfreiheit bestätigt hätten, beklagt Lichdi, wie etwa in Delitzsch.

Die Vernehmungen der ehemaligen Referatsleiter ‚Brandschutz‘, Jochen Rest und Christian Leßmann, hätten das Desinteresse an der Vorbeugung und Verhinderung von Bränden gezeigt. Lichdi: „Insgesamt bestätigt sich mein Eindruck, dass die Staatsregierung die Abfall-Brände bis heute nicht ernst nimmt.“

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