Kommunen engagieren sich verstärkt wirtschaftlich

Kommunale Betriebe sind auf Expansionskurs. Diesen Schluss hat das Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) gezogen. Die Rathauschefs in den Flächenländern spielten immer öfter Unternehmer, heißt es in einer Mitteilung. Demnach hätten sie zwischen 2000 und 2007 die Zahl der kommunalen Firmen um ein Fünftel aufgestockt. Dabei picken sich die Kommunen offenbar die Rosinen aus dem Kuchen, so das IW.

Zum einen habe sich der Umsatz der Gemeindebetriebe im genannten Zeitraum um rund zwei Drittel auf 213 Milliarden Euro erhöht. Zum anderen hätten sich die Gewinnbringer prächtig entwickelt und zuletzt 9,9 Milliarden Euro erwirtschaftet – im Jahr 2000 waren es laut IW erst 4,5 Milliarden Euro. Den Überschüssen der Elektrizitätswerke, Abfallentsorger etc. stünden dabei defizitäre Gemeindebetriebe gegenüber. Unter dem Strich blieben gleichwohl Überschüsse von 4,9 Milliarden Euro.

Vor allem die Kommunen in den Ballungsgebieten hätten eigene Unternehmen als Kassenfüller entdeckt. So erzielten Gemeinden in Nordrhein-Westfalen und in Baden-Württemberg 2007 jeweils Umsätze in Höhe von 48 Milliarden Euro. Besonders profitabel waren nach Angaben des Instituts der deutschen Wirtschaft die baden-württembergischen Kommunalbetriebe. Sie hätten 2007 unter dem Strich einen Überschuss von 2,6 Milliarden Euro erwirtschaftet. Die wirtschaftlichen Erfolge resultierten zum Teil daher, dass die Kommunen vom Fiskus verschont werden. Sie dürften beispielsweise dauerhaft Verluste der Opernhäuser und Bibliotheken mit den Gewinnen der äußerst lukrativen Versorgungs- und Entsorgungsbetriebe verrechnen. Bei Privatunternehmen geht das nicht, kritisiert das IW.

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