EZB hebt Konjunkturprognose an

Die Wirtschaft erholt sich vom stärksten Konjunktureinbruch der Nachkriegsgeschichte schneller als erwartet. Die Europäische Zentralbank (EZB) hob ihre Konjunkturprognose für den Euro-Raum deutlich um 0,5 Prozentpunkte an. Doch der Aufschwung bleibt schwach und trägt sich nicht selber. Die EZB ließ den Leitzins daher am Donnerstag auf dem historisch niedrigen Niveau von 1,0 Prozent, um die Kreditvergabe an Unternehmen und Verbraucher anzukurbeln. Die OECD bestärkte die Notenbank in ihrer Politik und forderte die Regierungen zur schnellen Umsetzung der Konjunkturprogramme auf.

„Die Unsicherheiten bleiben hoch“, sagte EZB-Präsident Jean-Claude Trichet nach der Sitzung des Zentralbankrates in Frankfurt. Die OECD erklärte: „Kurzfristig werden weiter starke wirtschaftspolitische Anreize benötigt.“ EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hieb in Brüssel in dieselbe Kerbe. „Es ist noch zu früh, die Anreize und Stützungsmaßnahmen für die Wirtschaft und den Finanzsektor zurückzunehmen“, sagte er.

Die EZB hob ihre Konjunkturprognose für den Euro-Raum deutlich um 0,5 Prozentpunkte an. Statt um 4,6 Prozent soll die Wirtschaft im laufenden Jahr nur um 4,1 Prozent schrumpfen. Darauf soll 2010 ein Wachstum um 0,2 Prozent folgen statt eines weiteren Rückgangs um 0,3 Prozent. „Nun folgt eine Stabilisierungsphase und danach eine sehr allmähliche Erholung“, sagte Trichet. Die Exporte, die lockere Geldpolitik und die Konjunkturprogramme trügen die Konjunktur. Die Währungshüter warnen jedoch vor Rückschlägen durch steigende Arbeitslosigkeit und das Auslaufen staatlicher Konjunkturprogramme.

Auch die OECD sieht die Konjunktur jetzt deutlich optimistischer als noch im Juni. Für das dritte Quartal erwartet die OECD nun in Deutschland ein auf eine Jahresrate von 4,2 Prozent hochgerechnetes Wachstum. Im vierten Quartal sollen es 1,8 Prozent sein. Die bisher erwartete Schrumpfung des Bruttoinlandsproduktes um 6,1 Prozent 2009 sei „nach dem jetzigen Stand nicht mehr aktuell“, hieß es.

Wo es langgeht, zeigt die deutsche Paradebranche Maschinenbau. Im laufenden Jahr erwartet der Branchenverband VDMA einen Rückgang der Produktion um 20 Prozent auf 158 Milliarden Euro. Die Talsohle ist im Auftragseingang in greifbarer Nähe, doch ein echter Aufschwung liegt noch fern. 2010 dürfte die Branche auf schwachem Niveau stagnieren.

Ein Zugpferd der Konjunktur ist laut OECD China mit zweistelligem Wachstum im zweiten Quartal. Im laufenden Quartal geht es auch in den USA und Frankreich aufwärts, während in Italien, Großbritannien und Kanada die Wirtschaft weiter schrumpft. Hohe Kapazitätsreserven, geringe Rentabilität, steigende Arbeitslosigkeit und Korrekturen am Häusermarkt dämpften jeden Anstieg der privaten Nachfrage, meint die OECD. „Die Bankausleihungen gehen zurück und die Sorgen über die Gesundheit des Bankenwesens bleiben.“

„Das Risiko einer nachhaltigen Deflation erscheint außerhalb Japans gering“, meint die OECD. Die Zentralbanken sollten bis „weit in das Jahr 2010 hinein“ die Zinsen niedrig halten. Die EZB pumpt zum Monatsende erneut billiges Geld in den Markt, um die Kreditvergabe ankurbeln. Im Juni hatten 1100 Banken im Euro-Raum eine Rekordsumme von mehr als 442 Milliarden Euro frisches Geld nachgefragt.

Trichet erwartet sinkende Darlehenszinsen. Eine flächendeckende Kreditklemme sieht er nicht. Die Banken vergäben weniger Darlehen, weil Firmen weniger nachfragten. In Frankreich ist die Kreditvergabe von Juli 2008 bis Juli 2009 allerdings um den Rekordwert von 21 Prozent auf 387,5 Milliarden Euro eingebrochen. Die Banken nutzen das billige Geld der EZB Experten zufolge mehr, um ihre Margen zu erhöhen, als für eigene Zinssenkungen.

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