SCHLAGWORTE: Gesetzesnovelle
VUMV warnt vor kommunalen Monopolen in Abfallwirtschaft
| „Der steigende Wert von Abfällen weckt starke Begehrlichkeiten bei den kommunalen Unternehmen.“ Davor warnt Hans-Dieter Bremer, Präsident der Vereinigung der Unternehmensverbände für Mecklenburg-Vorpommern (VUMV). „Wir dürfen im Zuge der aktuellen Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) nicht zulassen, dass dringend benötigte Sekundärrohstoffe durch kommunale Monopolstellungen unnötig verteuert werden“, mahnte er mit Blick auf die Gesetzesnovellierung bei der Bundesratssitzung am Freitag.
Heizwertkriterium im neuen Abfall-Gesetz konkretisieren
| Das im Entwurf des Kreislaufwirtschaftsgesetzes enthaltene Heizwertkriterium von 11.000 Kilojoule pro Kilogramm Abfall reicht allein nicht aus, um das Recycling gegenüber der energetischen Verwertung grundsätzlich besser zu stellen. Diese Ansicht vertritt der Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse). Das sehe auch die EU-Kommission so, die in ihrer Stellungnahme zu bedenken gab, dass das Recycling bestimmter Abfälle trotz eines hohen Heizwertes ressourceneffizienter sein könnte als die energetische Verwertung.
