Chemikalienrecht

In einem Kurzgutachten für das Umweltbundesamt (UBA) hat das Institut für Ökologie und Politik Ökopol die für die Abfallwirtschaft wesentlichen Elemente des neuen Chemikalienrechts zusammengefasst. Zusätzlich haben die beiden Autoren Vorschläge zur Änderung der Einträge des Europäischen Abfallverzeichnisses kategorisiert.

Am 31. Mai 2013 endet die zweite Registrierungsfrist unter dem EU-Chemikalienrecht REACH. Aufgrund der niedrigeren Tonnagen für chemische Stoffe in dieser Registrierungsphase wird ein höherer Anteil an kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) erwartet. Das teilt die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) mit. Zur Unterstützung der KMU werde der deutsche REACH-CLP Helpdesk die Veranstaltung „Erfolgreich registrieren 2013!“ durchführen.

Der Reach-Prozess im EU-Chemikalienrecht ist im Fluss. Mit der Broschüre Reach-Info 8 „Nächste Schritte unter der EU-Verordnung Reach“ gibt die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) als nationale Auskunftsstelle im Reach-Verfahren einen Überblick über Maßnahmen, die verschiedene Akteure jetzt in Angriff nehmen müssen.

In Deutschland ist der Weg frei für das neue europäische Chemikalienrecht REACH. Am 19. Dezember verabschiedete das Bundeskabinett ein entsprechendes Gesetz, mit dem das deutsche Chemikalienrecht an die neuen Regelungen angepasst und überflüssig gewordene Vorschriften aufgehoben werden können.