Der VBS bewertet die Entscheidung als richtungsweisend für vergleichbare Vorhaben in anderen Regionen.
Hintergrund des Projekts
Die geplante interkommunale Biogasanlage war Teil einer Kooperation zur Bioabfallvergärung in der Region Donau-Iller-Oberschwaben. Beteiligt waren mehrere Landkreise sowie die Städte Memmingen und Ulm. Ziel war der Aufbau zusätzlicher Kapazitäten zur Behandlung von Bioabfällen.
Der Kreistag Unterallgäu hat sich nun gegen eine weitere Beteiligung entschieden. In der Diskussion wurden unter anderem fehlende Verwertungskapazitäten angeführt. Vertreter der privaten Entsorgungswirtschaft verweisen hingegen auf bestehende Anlagen und verfügbare Kapazitäten im Markt.
Kritik aus Wirtschaft und Verbänden
Neben dem VBS äußerten auch wirtschaftsnahe Organisationen Kritik an der Planung interkommunaler Anlagen. Im Fokus steht die Frage, ob zusätzliche kommunale Strukturen erforderlich sind, wenn entsprechende Leistungen bereits durch privatwirtschaftliche Anbieter erbracht werden.
Ein weiteres Projekt mit ähnlicher Ausrichtung wird derzeit in den Landkreisen Fürstenfeldbruck, Starnberg und Dachau verfolgt. Dort ist eine interkommunale Biogasanlage mit einer Kapazität von 60.000 Tonnen am Standort Maisach geplant.
Informationslage und Entscheidungsprozess
Im Vorfeld der Entscheidung wurde die Verfügbarkeit und Transparenz von Entscheidungsgrundlagen thematisiert. Insbesondere Gutachten und Bewertungsgrundlagen standen nicht vollständig zur öffentlichen fachlichen Diskussion. Branchenvertreter hatten im Rahmen des Verfahrens zusätzliche Informationen bereitgestellt.
Der Beschluss im Unterallgäu wird im Kontext möglicher Investitionen in kommunale Infrastruktur gesehen. Dabei spielen wirtschaftliche Auswirkungen sowie die Rolle bestehender Marktstrukturen eine zentrale Rolle.
Bedeutung für die Entsorgungswirtschaft
Mit dem Ausstieg aus dem Projekt positioniert sich der Landkreis gegen eine Beteiligung an einer interkommunalen Biogasanlage. Die Entscheidung verdeutlicht die anhaltende Diskussion über das Verhältnis von kommunaler und privatwirtschaftlicher Entsorgungsinfrastruktur. Branchenverbände sehen darin ein Signal für die Bewertung ähnlicher Projekte in anderen Regionen.
