Stattdessen soll eine Regelung auf EU-Ebene abgewartet werden. Diese Verzögerung blockiert wichtige Fortschritte in der Bekämpfung von Batteriebränden und Ressourcenverschwendung.
„Falsch entsorgte Einweg-Vapes stellen eine massive Brandgefahr für Sammelfahrzeuge und Anlagen der Entsorgungswirtschaft dar“, sagt Anja Siegesmund, geschäftsführende BDE-Präsidentin. „Die Bundesregierung hätte hier handeln müssen, wie es andere Vorreiterstaaten längst tun. Stattdessen wird wertvolle Zeit verschwendet, während sich die Probleme verschärfen. Es passt keineswegs zusammen, einerseits mit der vom Kabinett gerade erst beschlossenen Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie die große Bedeutung der Kreislaufwirtschaft zu unterstreichen und andererseits nur eine Woche später unentschlossene Schritte zu ergreifen, um die Infrastruktur einer funktionierenden Kreislaufwirtschaft zu schützen. Das gilt umso mehr, als dass wesentliche Teile der Siedlungsabfallentsorgung seitens des Bundesgesetzgebers als kritische Infrastruktur eingeordnet sind.“
Der BDE fordert, dass Deutschland dem Vorbild anderer EU-Mitgliedstaaten folgt und die Einführung nationaler Maßnahmen vorantreibt. Die Abhängigkeit von EU-Prozessen dürfe auf keinen Fall länger als Ausrede dienen, um dringend notwendige Schritte auf die lange Bank zu schieben. „Die Sicherheit unserer Recyclinganlagen, der dort beschäftigten Menschen und der Schutz der Umwelt müssen oberste Priorität haben“, so Siegesmund weiter.
Der BDE fordert außerdem konkrete Maßnahmen, um diesen Herausforderungen zu begegnen:
- Batteriepfand: Ein Pfandsystem für lose und eingebaute lithiumhaltige Batterien ist ein effektiver Hebel, um Rücklaufquoten zu steigern und Batterien sicher in den Recyclingkreislauf zu bringen.
- Brandschutzfonds: Ein von Herstellern finanzierter Fonds kann sicherstellen, dass Entsorgungsunternehmen bei Bränden durch unsachgemäße Batterielagerung entschädigt werden.
Der Verband betont, dass Länder wie Belgien und Frankreich mit nationalen Verboten von Einwegprodukten zeigen, dass schnelles Handeln möglich und erfolgreich ist. Deutschland sollte diesen Beispielen folgen und keine weiteren politischen Blockaden zulassen, denn Batteriebrände bedrohen die Existenz der Betriebe, die Entsorgungssicherheit und nicht zuletzt Menschenleben. Daher braucht es politische Maßnahmen, um die Gesundheit der Mitarbeiter in Müllfahrzeugen und Entsorgungsanlagen zu schützen, die Versorgungssicherheit zu gewährleisten und eine funktionierende Kreislaufwirtschaft zu ermöglichen.
