Auf besondere Zustimmung stößt beim Verband die vorgesehene Beschleunigung der Genehmigungsverfahren bei allen Projekten, die die Verarbeitung oder das Recycling strategischer Rohstoffe betreffen.
Mit der neuen Klassifizierung „strategische Rohstoffe“ innerhalb der Gruppe der kritischen Rohstoffe nimmt die Kommission nach Verbandssicht eine klare und sachgerechte Präzisierung vor.
„Die Vorschläge der Kommission bieten eine gute Grundlage, mit denen bestehende Rohstofflieferabhängigkeiten von anderen Ländern verringert werden können. Die Kommissionspläne, die Zielvorgaben bis 2030 zu erreichen, sind sehr ambitioniert“ sagte BDE- Präsident Peter Kurth am Donnerstag in Berlin.
Zuvor hatte die Europäischen Kommission ihren Vorschlag für eine Verordnung zur Schaffung eines Rahmens für eine sichere und nachhaltige Versorgung mit kritischen Rohstoffen (European Critical Raw Materials Regulation) präsentiert. Dazu zählen etwa seltene Erden, die auf dem Weltmarkt sehr gefragt sind und deren Bedeutung zukünftig weiter wachsen wird.
Neu ist die Verwendung der Bezeichnung „strategische Rohstoffe“. Dabei handelt es sich um Materialien, die für den grünen Wandel, die Digitalisierung sowie für Verteidigungs- und Raumfahrtanwendungen von fundamentaler Bedeutung sind. Im Jahre 2030 sollen 10 Prozent des Bedarfs der EU an strategischen Rohstoffen aus einheimischem Bergbau gedeckt werden. Äußerst ambitioniert ist auch, dass 2030 die unionsweite Weiterverarbeitung strategischer Rohstoffe auf 40 Prozent des jährlichen Bedarfs an strategischen Rohstoffen innerhalb der EU gesteigert werden soll. Für den Entsorgungssektor entscheidend und erforderlich ist, dass ab 2030 15 Prozent des jährlichen Bedarfs an strategischen Rohstoffen aus in der EU recycelten Sekundärrohstoffen stammen sollen. Um diese Ziele erreichen zu können, sind zwingend große Investitionen und Förderungen vonseiten der EU sowie der Mitgliedstaaten erforderlich, zu denen der Kommissionsvorschlag jedoch keine konkreten und verpflichtende Regelungen zur Finanzierung der notwendigen Vorhaben enthält.
Positiv bewertet der BDE die Vorgabe, dass nationale Genehmigungsverfahren für Projekte dieser Art innerhalb eines Jahres erledigt sein müssen und nur in Ausnahmefällen um lediglich einen Monat verlängert werden können. Sollte sich die zuständige Behörde bis zu diesem Zeitpunkt immer noch nicht geäußert haben, so gilt die Genehmigung als erteilt.
BDE-Präsident Peter Kurth erklärt: „Der mit Spannung erwartete und dringend notwendige Verordnungsvorschlag für einen Critical Raw Materials Act stellt richtigerweise heraus, dass der Weg zu einer Unabhängigkeit der EU bei der Versorgung mit kritischen Rohstoffen nur über eine konsequente Verbesserung der Infrastrukturen für eine europäische Kreislaufwirtschaft geht. Die Vorschläge sind bemerkenswert zukunftsfähig und richtungsweisend, die Pläne zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren sind revolutionär. Solche Verfahrensbeschleunigungen sind einzigartig und schaffen so Planungssicherheit, insbesondere für Unternehmen der Entsorgungswirtschaft, die dann die Perspektive hätten, dass spätestens nach 13 Monaten eine Entscheidung ergangen ist. Sollten diese Vorschläge Zustimmung finden, würden sie die Weichen für den erforderlichen rasanten Ausbau der Recyclinginfrastrukturen stellen. Hinsichtlich der Fördermittel muss jedoch nachgebessert werden. Es sind verbindliche Regelungen in Bezug auf Ausgestaltung und Umfang der Fördermittel erforderlich, da nur mit finanzieller Unterstützung diese ehrgeizigen Ziele erreicht werden können.“
