In Darmstadt steigen die Müllgebühren kräftig

Um knapp 10 Prozent sollen in Darmstadt die Müllgebühren zum 1. Januar 2008 steigen. Der Magistrat am beschloss am Mittwoch eine entsprechende Vorlage. Abfalldezernent Klaus Feuchtinger (Grüne) sagte der "Frankfurter Rundschau", dass die Gebührenausgleichrücklage in Kürze ausgeschöpft sein werde und daher mehr Geld eingenommen werden müsse.

Ein weiterer Grund sei der Abzug der Amerikaner, die Feuchtinger als „großen
Dauer-Gebührenzahler“ bezeichnete. Nach seinen Angaben zahlten sie jährlich rund 1,4 Millionen Euro. „Ein Magistrat erhöht nicht gern irgendwelche Gebühren“, sagte Feuchtinger. In Darmstadt seien die Müllabgaben am 1. Juli 1995 das letzte Mal erhöht
worden. Im Juni 2000 habe es sogar eine Gebührensenkung gegeben.

In einer Rücklage waren Mittel aufgehäuft worden, die seitdem an die Gebührenzahler zurückgegeben worden waren. Es war von Anfang an geplant, dass dieses Arrangement nun enden würde. „Die Rücklage ist in Kürze planmäßig aufgebraucht“, sagte Feuchtinger.

CDU-Fraktionschef Rafael Reißer kritisierte dieses System. Die Stadt habe auf diese Weise Kapital aus Betriebsverkäufen beim Eigenbetrieb Abfallwirtschaft (EAD) geparkt und nach und nach aufgezehrt. Der Stadtregierung wirft Reißer vor, sich nicht um alternative Einnahmequellen bemüht zu haben. Die jetzt anstehende Gebührenerhöhung hätte man vermeiden können.

Feuchtinger hält dagegen: Die CDU-Opposition sei über die Betriebskommission des EAD in die Entscheidung eingebunden gewesen und habe die Entscheidung dort mitgetragen. „Es gab keinen Gegenwind“, sagte er der „Frankfurter Rundschau“.

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