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Thermoselect zieht vor Oberlandesgericht

Die Schweizer Anlagenbauer Thermoselect fordert eine halbe Milliarde Euro Schadenersatz von der EnBW, weil sich diese vor knapp vier Jahren aus dem Projekt zur thermischen Abfallbehandlung im Karlsruher Rheinhafen zurückzog. Wie die „Stuttgarter Nachrichten“ am 25. September berichteten, befasst sich seit heute das Oberlandesgericht mit diesem Fall.
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Mehr als 400 Millionen Euro hatte sich die EnBW Zeitungsangaben zufolge als Lizenznehmer die Anlage im Karlsruher Rheinhafen kosten lassen. Jährlich sollten hier rund 225.000 Tonnen Abfall in ein wiederverwertbares Granulat umgewandelt werden. Nachdem jahrelang immer wieder Pannen aufgetreten seien, habe sich die EnBW schließlich aus dem Projekt zurückgezogen. Seitdem stehe der Müllofen in Karlsruhe still.

Den jahrelangen Pannen folgten laut „Stuttgarter Nachrichten“ jahrelange Gerichtsprozesse: Erst habe die EnBW für das Desaster Schadenersatz von der Thermoselect-Muttergesellschaft gefordert. Das Oberlandesgericht Karlsruhe habe sich zuletzt für nicht zuständig erklärt und den Fall an ein Schiedsgericht verwiesen. Der Ausgang sei offen. Im Gegenzug habe der Schweizer Anlagenbauer die EnBW auf eine Schadensersatzsumme von knapp 581 Millionen Euro verklagt. Als Klagegrund führe Thermoselect Zeitungsangaben zufolge an, dass die EnBW ihre Kooperationspflichten verletzt und Rufschädigung betrieben habe. Der Energieversorger sei 2004 „pflichtwidrig“ aus dem Vertrag ausgestiegen und habe die Karlsruher Anlage „sabotiert“. Dies soll sich auch auf andere Projektstandorte etwa im fränkischen Ansbach und im Schweizer Tessin nachteilig ausgewirkt haben. Die EnBW bestreite diesen Vorwurf vehement. Aus der Anlage im Rheinhafen habe man sich zurückgezogen, weil die vertraglich garantierte Leistungskapazität nie erreicht worden sei. Nachdem die Schweizer in erster Instanz mit ihrer Klage vor dem Landgericht Karlsruhe gescheitert seien, soll nun das Oberlandesgericht entscheiden.

Quelle: Stuttgarter NAchrichten, 25.9.2007

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