SCHLAGWORTE: ElektroStoffV
Neue ElektroStoffV tritt in Kraft
| Morgen, am 9.Mai, tritt die Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung (ElektroStoffV) in Kraft. Die wichtigsten Fragen, die dabei für Hersteller, Importeure und Vertreiber von Elektro- und Elektronikgeräten von Interesse sind, hat Holger Jacobj von der Kanzlei Prof. Versteyl Rechtsanwälte zusammengefasst.
ElektroStoffV: „Das notwendige Werkzeug zur Erfüllung fehlt“
| Nach der Verabschiedung durch den Bundesrat steht die Inkraftsetzung der Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung (ElektroStoffV) unmittelbar bevor. Noch ist jedoch unklar, wie die formalen Vorgaben für die CE-Konformitätserklärung lauten. Das Bundesumweltministerium hat dem Vere-Verband mitgeteilt, dass der Vollzug dieser Verordnung Ländersache sei und ein entsprechendes Formblatt nicht vorliege.
Regierung legt Entwurf für Änderung des ElektroG vor
| Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (ElektroG) vorgelegt. Das teilt der Deutsche Bundestag mit. Damit soll der Schadstoffgehalt in Elektro- und Elektronikgeräten reduziert werden.
