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VDMA: EU-Abfallrecht umsetzen, nicht neuregeln

"In der Europäischen Union haben wir keinen Mangel an abfallwirtschaftlichen Regelungen, sondern ein Umsetzungsproblem", kritisiert Dr. Hannes Hesse, Hauptgeschäftsführer des Verbands Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA). Abfallrahmenrichtlinie, Deponierichtlinie oder WEEE-Direktive enthielten bereits ausreichend Vorgaben für eine ressourceneffiziente Abfallwirtschaft.
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Soweit produktspezifische Regelungen für Ressourceneffizienz notwendig sein sollten, spricht sich der VDMA seit längerem für die Nutzung der Ökodesign-Richtlinie aus. „Unserer Auffassung nach sieht die heute gültige Ökodesign-Richtlinie schon die Berücksichtigung von Energie- und Ressourceneffizienz-Gesichtspunkten vor“, erklärte Hesse. Um die Umsetzung praktikabler zu machen, schlägt der VDMA vor, produktspezifischen Normen zur Ökodesign-Richtlinie zu ermöglichen. „Die Europäische Kommission nutzt bisher nur das starre Instrument der Durchführungsverordnungen wie beispielsweise für Glühlampen. Die konsensbasierte Normung ermöglicht fundiertere Ergebnisse“, so Hesse abschließend.

Quelle: mas
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