Märkische Entsorgungsanlagen in Erklärungsnot

Einige Parlamentarier des Berliner Abgeordnetenhauses haben das Finanzgebaren der Märkische Entsorgungsanlagen Betriebsgesellschaft (Meab), die zu je 50 Prozent Berlin und Brandenburg gehört, scharf kritisiert. Die Gesellschaft verfügt über hohe Rücklagen für die Deponiesicherung, die jährlich Zinsen abwerfen. Der FDP-Abgeordnete Henner Schmidt geht davon aus, dass ein Teil dieses Geldes zur Subventionierung des laufenden Betriebes zweckentfremdet wird.

Die Meab betreibt an vier Standorten im Berliner Umland Mülldeponien und Entsorgungsanlagen. Die größten sind Schöneiche und Vorketzin, wo bis zum Infrakttreten des Deponieverbots für unbehandelte Siedlungsabfälle große Deponien entstanden sind. Die Rücklagen für die Sicherung, Sanierung und Rekultivierung dieser Flächen betragen 444 Millionen Euro, wie die Tageszeitung „Die Welt“ berichtet.

Jährlich wirft dieses Kapital rund 19,3 Millionen Euro Zinsen ab. Als bereinigtes Jahresergebnis aus der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit weist die Meab allerdings nur 8,5 Millionen Euro aus. Schmidt und andere Abgeordnete glauben, dass die Gesellschaft mit dem REst des Geldes ihr Geschäft in Brandenburg subventioniert, wot der Staatsbetrieb in den vergangenen Jahren einige Restmüll-Entsorgungsaufträge gewinnen konnte.

Meab-Chef Dirk-Uwe Michaelis wird in der Zeitung mit den Worten zitiert, die Vorwürfe seien Unsinn, den Abgordneten gehe es in Wahrheit um die Privatisierung der Abfallwirtschaft.

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