Slowakei

Das neue System Recobal soll ab dem 1. Juli 2016 an den Start gehen.

Der Recyclingspezialist Redeem baut seine Partnerschaft mit dem Telekommunikationsanbieter O2 (Telefonica UK) weiter aus. Von nun an würden die Dienstleistungen für den Weiterverkauf und das Recycling von Handys auch in der Slowakei angeboten, teilt Redeem mit.

Die Europäische Kommission fordert Rumänien und die Slowakei auf, die Rechtsvorschriften für Altfahrzeuge an das EU-Recht anzupassen. Die beiden Staaten hätten die Kommission nicht über die Umsetzung der Rechtsvorschriften unterrichtet, mit denen das Verbot von gefährlichen Metallen in Werkstoffen und Bauteilen von Fahrzeugen aktualisiert werde.

Die Europäische Kommission verklagt Bulgarien, Ungarn, Polen und die Slowakei vor dem Europäischen Gerichtshof EuGH). Diese Länder hätten die Frist für die Umsetzung der EU-Abfallrahmenrichtlinie in einzelstaatliches Recht nicht eingehalten, lautet die Begründung. Gleichzeitig werde an Belgien eine mit Gründen versehene Stellungnahme gerichtet, weil der Kommission die Umsetzung dieser Richtlinie nicht mitgeteilt worden sei.

Die Reclay Österreich GmbH hat mit dem slowakischen Systembetreiber Natur-Pack einen Kooperationsvertrag geschlossen. Die Vereinbarung beinhalte die grenzüberschreitende Abwicklung von Lizenzierungsverpflichtungen für internationale Unternehmen. Damit bietet die Reclay Österreich eigenen Worten zufolge als erstes Unternehmen im Markt länderübergreifende Lizenzierungs- und Entsorgungslösungen für Verpackungen für Österreich, Deutschland und die Slowakei an.

Polen und die Slowakei werden von der EU-Kommission zur Einhaltung von EU-Rechtsvorschriften gedrängt. Polen wird dazu aufgefordert, die ordnungsgemäße Entsorgung von Altfahrzeugen sicherzustellen, während die Slowakei wegen der nicht erfolgten Umsetzung von Rechtsvorschriften für Verpackungen und Verpackungsabfälle gerügt wird. Das hat die Europäische Kommission bekannt gegeben.

Die Europäische Kommission hat die Slowakei aufgefordert, ihre Abfallvorschriften dahingehend zu ändern, dass sie mit den EU-Regeln zum freien Warenverkehr vereinbar sind. Nach den geltenden slowakischen Rechtsvorschriften sollen gefährliche Abfälle, die im Land anfallen, vorzugsweise auch hier verwertet werden. Aufgrund dieser Bestimmung seien Genehmigungen für die Ausfuhr von Abfällen in andere Mitgliedstaaten systematisch verweigert worden.

Die EU-Kommission verwarnt die Slowakei wegen ihrer mangelhaften Umsetzung des EU-Rechts über Altfahrzeuge. Wie die Kommission mitteilt, ist sie ist besorgt wegen der anhaltenden Mängel bei der Umsetzung dieser Vorschriften. Die Kommission übermittelt nun eine mit Gründen versehene Stellungnahme. Die Slowakei hat zwei Monate Zeit, um der Aufforderung nachzukommen. Geschieht dies nicht, kann die Kommission den Europäischen Gerichtshof anrufen.

Das österreichische Recyclingunternehmen Loacker hat Probleme auf dem slowakischen Markt. Vor allem illegal geführte Betriebe machen es dem Vorarlberger Michael Loacker schwer: „Die kassieren das Material ein, plötzlich ist die Firma pleite, der Name ändert sich und alles ist weg.“