Energiepolitik

„Die Gefahr, dass es in einigen Jahren keine Metallproduzenten mehr in Europa gibt, wird zunehmend real“. Diese deutlichen Worte fand VDM-Präsident Thomas Reuther in seiner Neujahrsbotschaft. „Aber auch unserer größten heimischen Rohstoffquelle, dem Recycling, kommt nicht die ihr gebührende Bedeutung zu.“

Die Stahlindustrie kritisiert die geplante Verknappung der CO₂-Zertifikate. „Gerade vor dem schwierigen konjunkturellen Hintergrund ist es völlig kontraproduktiv, Preise für CO₂-Emissionen und damit für Strom in die Höhe zu treiben“, kritisiert Hans Jürgen Kerkhoff, Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl.

Die Wirtschaftsvereinigung Stahl kritisiert eine mangelnde Abstimmung in der Energiepolitik. „Während wir in Deutschland über die Energiewende und steigende Kosten aus der Förderung erneuerbarer Energien diskutieren, dürfen wir Brüssel nicht aus dem Auge verlieren“, mahnt der Präsident des Verbandes, Hans Jürgen Kerkhoff.

Zahlreiche Wirtschaftsvertreter haben am Energiegipfel Mitte der Woche im Kanzleramt teilgenommen. Im Mittelpunkt stand dabei der Umbau des deutschen Energiesystems. Beim Treffen machte Hermann Janning, Vizepräsident des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), die Forderungen der Stadtwerke deutlich. „Wenn man das Energiesystem schnell und dezentral umbauen möchte, kommt man an den Stadtwerken nicht vorbei.“

Der Bundesrat hat Ende vergangener Woche den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf des Energie- und Stromsteuergesetzes unter der Bedingung zugestimmt, dass die geplante Besteuerung von Ersatzbrennstoffen sowie von Klär- und Deponiegas gestrichen wird.

Mit Schließungen von Werken droht die Essener Trimet Aluminium AG, falls die Bundesregierung nicht ihre Energiepolitik überdenke. „Die Bedrohung für Arbeitsplätze und den Standort Deutschland erwächst nicht aus der Wirtschaftskrise, sondern kommt aus Berlin“, betonte Alleininhaber und Aufsichtsratschef Heinz-Peter Schlüter unlängst in Essen. Schlüter beklagt die einseitig hohen Strompreise in Deutschland. Bereits jetzt bewirke der Emissionshandel für CO₂-Zertifikate eine drastische Verteuerung des Stroms.