Abfallwirtschaftsplan

„Eine sichere Rohstoffversorgung der Wirtschaft und eine funktionierende Kreislaufwirtschaft sind eng miteinander verbunden.“ Auf einer Mainzer Veranstaltung zum neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz betonte heute die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministern Eveline Lemke die Bedeutung der Entsorgungswirtschaft.

Im Jahr 2009 sind in Österreich 53,54 Millionen Tonnen Müll angefallen. Damit sei der Müllberg innerhalb von fünf Jahren um 500.000 Tonnen kleiner geworden, wie es im Bundes-Abfallwirtschaftsplan 2011 heißt, den der österreichische Umweltminister Niki Berlakovich kürzlich dem Parlament vorgelegt hat. 14 Prozent der Abfälle wurden demnach verbrannt und 63 Prozent auf andere Weise verwertet.

„Die aktuelle Bilanz des Entsorgungsverbandes Saar belegt, dass wir mit unserem im Abfallwirtschaftsplan gesteckten Ziel, das Restmüllaufkommen drastisch zu reduzieren, richtig liegen“, sagt Simone Peter. Die saarländische Ministerin für Umwelt, Energie und Verkehr ist zufrieden darüber, dass das im vergangenen Jahr vorgestellte Abfallkonzept des Landes bereits Erfolge zeige.

Niedersachsen hat einen neuen Abfallwirtschaftsplan. Dieser erfasst alle wesentlichen Abfallbeseitigungsanlagen und beschreibt den derzeitigen und zukünftigen Rahmen für die Abfallwirtschaft. „Der Abfallwirtschaftsplan verzichtet dabei bewusst auf die verbindliche Ausweisung von neuen Standorten für Deponien“, erklärte Niedersachsens Umweltminister Hans-Heinrich Sander. Stattdessen zeige der Plan einen flexiblen Rahmen sowie den abfallwirtschaftlichen Bedarf auf, innerhalb derer entsprechende Einzelvorhaben geplant werden können.

„Mit dem landesweiten Abfallwirtschaftsplan gibt es erstmals einheitliche Rahmenbedingungen für die Entsorgung der Siedlungsabfälle in Nordrhein-Westfalen.“ Das erklärte NRW-Umweltminister Eckhard Uhlenberg anlässlich der Veröffentlichung des nordrhein-westfälischen Abfallwirtschaftsplans.

Das sächsische Kabinett hat gestern den neuen Abfallwirtschaftsplan für den Freistaat beschlossen. „Ich bin erleichtert und zufrieden. Denn damit ist die Entsorgung aller zu
beseitigenden Abfälle im Freistaat für die nächsten zehn Jahre gewährleistet“, erklärte
Sachsens Umweltminister Frank Kupfer bei der Vorstellung des Abfallwirtschaftsplans.

Das nordrhein-westfälische Umweltministerium hat erstmalig einen Abfallwirtschaftsplan für Sonderabfälle aufgestellt. Laut Ministerium soll der Plan Abfallerzeugern, der Entsorgungswirtschaft, politischen Entscheidungsträgern und interessierten Bürgerinnen und Bürgern als Informations-, Planungs- und Entscheidungsgrundlage dienen.