KrWG bereitet bayerischen Recyclern große Schwierigkeiten

Die bayerischen Recycler und Entsorger leiden unter dem Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG). So gebe es in Bayern im Bundesvergleich überdurchschnittlich viele Untersagungen von gewerblichen Sammlungen, beklagte Christiane Neuhaus, Vorsitzende des bvse-Landesverbands Bayern, beim bvse-Neujahrsempfang.

Damit würden die Aktivitäten der privaten Unternehmen zugunsten der Kommunen zurückgedrängt. Darüber hinaus kritisierte die Landesvorsitzende des Bundesverbands Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse), dass das Anzeigeverfahren nach Paragraf 18 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes zu einem enorm gestiegenen Verwaltungsaufwand geführt hätte, unter dem vor allem die kleineren und mittleren Unternehmen zu leiden hätten.

Festredner Christian Holzer, der zuständige Sektionschef für Stoffstromwirtschaft, Abfallmanagement und stoffbezogenen Umweltschutz im österreichischen Bundesumweltministerium, betonte, dass bei allen Problemen, denen man sich immer wieder aufs Neue stellen müsse, sich Deutschland und Österreich nach einer Studie der EU-Kommission gemeinsam mit den Niederlanden an der Spitze der Mitgliedsländer in der rechtlichen und praktischen Umsetzung moderner abfallwirtschaftlicher Anforderungen befinde. Die Studie stelle aber auch fest, dass es ein „frappantes Gefälle abfallwirtschaftlicher Performance“ unter den Mitgliedstaaten gebe. Holzer: „Nur wenn es uns innerhalb der Europäischen Union gemeinsam gelingt, dieses Gefälle möglichst rasch abzubauen, können wir von einer nachhaltigen europäischen Abfallwirtschaft sprechen.“

Die Zukunft der Abfallwirtschaft liegt nach Meinung Holzers in der bereits begonnenen Weiterentwicklung zum Ressourcenmanagement beziehungsweise zur Bewirtschaftung von Sekundärressourcen mit all den dabei zu bewältigenden Problemstellungen. Daher gelte es, „unseren zukünftigen Rohstoffbedarf“ zu allererst aus den in unserer Infrastruktur und unseren Konsumprodukten enthaltenen Materialien zu decken. Dazu gehöre neben der Nutzung von Sekundärressourcen auch eine möglichst ressourcenschonende Produktgestaltung, sowohl in qualitativer als auch in quantitativer Hinsicht.

Bei vielen (Werk-)Stoffen wie Papier, Glas, Metallen sei dies, so der Vertreter des österreichischen Bundesumweltministeriums, bereits eine Selbstverständlichkeit. Es gelte jedoch, die getrennte Sammlung und die Sortierung noch weiter auszubauen und zu perfektionieren. Immer noch landeten zu viele dieser Materialien in der klassischen Beseitigung oder einer minderwertigen Behandlung. Insofern stellte Holzer fest: „Am Vorrang der rohstofflichen Verwertung führt kein Weg vorbei!“ Der diplomierte Ingenieur verwies darauf, dass zur Wiedergewinnung von Sekundärrohstoffen wesentlich weniger Energie aufgewendet werden müsse als für die Gewinnung von Primärrohstoffen.

„Abfallende“ muss immer kritischer Betrachtung unterzogen werden

Nach seiner Auffassung werde die Qualitätsfrage immer stärker in den Vordergrund rücken. Holzer: „Auf Dauer werden sich nur hochwertige Recyclingprodukte durchsetzen.“ Unzureichend gelöst erscheint ihm auch die Frage nach dem besten Weg der „Vermarktung“ und Qualitätssicherung von aus Abfällen hergestellten Sekundärrohstoffen. Der in letzter Zeit immer häufiger eingeschlagene Weg des verordneten „Abfallendes“ müsse in jedem Einzelfall einer kritischen Betrachtung unterzogen werden.

Holzer berichtete weiter, dass Österreich es sich zum Ziel gesetzt habe die Vermarktung und den Einsatz von Recyclingbaustoffen weiter voranzutreiben. Dabei gehe es neben der Etablierung von Rahmenbedingungen für die verstärkte Berücksichtigung im Zuge öffentlicher Aufträge auch darum, Qualitätskriterien für das Abfallende von hochwertigen Recyclingprodukten aus der Aufbereitung von Baurestmassen per Verordnung festzulegen.

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