Im Mittelpunkt stand dabei die Frage, welchen Beitrag der Ausbau der Kreislaufwirtschaft zum Klimaschutz beitragen kann.
„Die CSU setzt sich dafür ein, die Kreislaufwirtschaft in Deutschland auszubauen, damit auch dadurch unser Land die ehrgeizigen Klimaziele erreicht, ein attraktiver Wirtschaftsstandort bleibt und die Marktführerschaft im Bereich Umwelttechnologie erfolgreich verteidigt.“ Dies betonte Dr. Anja Weisgerber MdB, Sprecherin für Umwelt- und Klimapolitik der CSU im Bundestag, bei einem Online-Gespräch mit dem Präsidium des VBS.
Mit Blick auf den Bundestagswahlkampf sagte VBS-Präsident Otto Heinz: „Unsere Forderungen zielen darauf ab, die Kreislaufwirtschaft in der nächsten Legislaturperiode konsequent fortzuentwickeln. Das ist sowohl ökonomisch als auch ökologisch von immenser Bedeutung.“ Ziel muss es sein, weitere Stoffkreisläufe zu schließen und so das Klimaschutzpotenzial der Kreislaufwirtschaft zu nutzen. Produktbezogene Mindesteinsatzquoten für Rezyklate, aber auch klare Vorgaben zum „Design for Recycling“ sind aus Sicht des VBS Voraussetzung für Investitionen in eine moderne werkstoffliche Recyclinginfrastruktur.
Weiterhin setzt sich der VBS für ein staatliches Recyclinglabel ein, das Auskunft über den Rezyklateinsatz und die Recyclingfähigkeit eines Produktes gibt. So könnte man Beschaffern den ökologischen Einkauf erleichtern. Darüber hinaus sprechen sich die privaten bayerischen Entsorger für fairen Wettbewerb zwischen kommunalen und privaten Entsorgungsunternehmen aus: Umsatzsteuerliche Privilegien kommunalen Wirtschaftens sind ebenso wie körperschaftsteuerliche Sonderstellungen der öffentlichen Hand zu beenden.
Abschließend wies VBS-Präsident Heinz auf ein brisantes Thema hin: „Lithium-Akkus und – Batterien nehmen mengenmäßig stark zu und sind im wahrsten Sinne des Wortes brandgefährlich. Jede zweite Altbatterie in Smartphones, Spielzeug und anderen Elektrogeräten landet leider immer noch im Restmüll. Diese falsch entsorgten Lithium-Akkus und -Batterien stellen ein hohes Brandrisiko dar und schaden der Umwelt.“ Um dieses Problem zu lösen, fordert der VBS:
- Pfandpflicht ab 9 V Spannung
- Batterien und Akkumulatoren müssen ausbaubar sein
- Mindestsammelquote im Batteriegesetz auf 80 Prozent erhöhen
- Eine einheitliche Kennzeichnung von Geräten mit hochenergetischen Akkumulatoren durch die Hersteller ist verpflichtend einzuführen
Folgende Bundestagsabgeordnete nahmen am Online-Gespräch mit dem VBS teil: Dr. Anja Weisgerber MdB, Dr. Hans-Peter Friedrich MdB, Florian Oßner MdB, Bernhard Loos MdB und Karl Holmeier MdB.
