Die Plastiksteuer, eine von den EU-Mitgliedstaaten zu leistende Abgabe auf nicht recycelte Plastikabfälle. wurde im Juli 2020 beschlossen; ein europaweit einheitlicher Mechanismus, der zur Auslösung von Investitionen in der Lage ist, wurde jedoch nicht vereinbart. „Ziel muss es sein, das Kunststoffrecycling in Europa zu maximieren. Europa braucht einheitliche Rahmenbedingungen für recyclingfähigere Produkte, für bessere Aufbereitungstechnik und für den Einsatz von Recyclingmaterial“, so der AGVU-Vorsitzende Carl Dominik Klepper. „Ein Flickenteppich einzelstaatlicher Regulierungen, der sich mit der sogenannten EU-Plastiksteuer noch verstärken wird, ist nicht hilfreich.“
Um die Kreislaufwirtschaft in Europa nachhaltig in Schwung zu bringen, müsse an weiteren Stellschrauben gedreht werden. So bleibe der Einsatz von Rezyklaten in Verpackungen und anderen Produkten hinter den Erwartungen zurück. Rezyklate sparen erhebliche Mengen an CO2-Emissionen ein, sind angesichts niedriger Preise für Plastikneuware aber häufig nicht rentabel. Eine Möglichkeit entgegenzuwirken wäre, den Einsatz von Kunststoffrezyklaten in Produkten in bestimmtem Umfang vorzuschreiben. Die EU-Kommission erwägt zwar entsprechende Schritte, hat bisher aber keine Pläne vorgelegt. „Die deutsche Ratspräsidentschaft muss jetzt eine europaweite Debatte starten, wie Kunststoff-Recyclingmaterial viel stärker genutzt werden kann“, so Klepper.
Die Bundesregierung habe mit der Ratspräsidentschaft die Gelegenheit, eigene Prioritäten und Akzente zu setzen. Ein beschleunigter Ausbau der Kreislaufwirtschaft berge neben der Dekarbonisierung der europäischen Wirtschaft auch die Chance auf eine langfristige Technologieführerschaft im Bereich der Verpackungs- und Recyclingtechnik. Damit könne die Kreislaufwirtschaft zu einer neuen Säule der Wertschöpfung in Europa werden. Insbesondere Deutschland solle auf seiner Erfahrung als Pionier auf diesem Feld aufbauen und die Ratspräsidentschaft für weithin wahrnehmbare Impulse nutzen.
