Chemikalien und gefährliche Abfälle: Konferenz dreier Konventionen

Vom 28. April bis zum 10. Mai tagen in Genf die Vertragsparteien der drei Konventionen, die auf internationaler Ebene den Umgang mit Chemikalien und gefährlichen Abfällen regeln. Im Rahmen des begonnenen Synergieprozesses findet auch ein gemeinsames Tagungssegment statt, bei dem über die gemeinsamen Tätigkeiten debattiert wird.

Im Anschluss daran werden die konventionsspezifischen Themen von den einzelnen Vertragsparteienkonferenzen gesondert behandelt. Zum Abschluss der Konferenz findet am 9. und 10.Mai ein gemeinsames ministerielles Segment der drei Konventionen statt, welches von Bundesrätin Doris Leuthard zusammen mit dem UNEP-Exekutivdirektor Achim Steiner eröffnet wird. Darüber informieren das Schweizer Bundesamt für Umwelt (BAFU und der Bundesrat.

Hauptthema des gemeinsamen Tagungssegments seien der Annäherungsprozess und die Möglichkeiten für seine Weiterentwicklung. Die Staaten würden entscheiden, ob die gemeinsame Organisation beibehalten und gestärkt werde. Entsprechend dem vom Bundesrat gestern verabschiedeten Verhandlungsmandat werde sich die Schweizer Delegation zu Gunsten der neuen Organisation aussprechen, denn diese stärke die Governance auf dem Gebiet der Chemikalien und gefährlichen Abfälle. Dank der Zusammenführung der drei Sekretariate hätten Verwaltungskosten im Umfang von knapp 3 Millionen Schweizer Franken eingespart werden können. Dieser Betrag könne nun in die Umsetzung investiert werden.

Die Schweiz hatte laut BAFU und Bundesrat die Annäherung der drei Konventionen initiiert und wird eine Ausweitung dieses Prozesses auf weitere Gebiete unterstützen. Dabei werde sie für eine Integration der neuen Quecksilberkonvention in dieses leistungsfähige Kompetenzzentrum für Chemikalien und gefährliche Abfälle plädieren.

Mit Blick auf das Basler Übereinkommen, dessen Konferenz von Franz Perrez, Chef der Abteilung Internationales des Bundesamtes für Umwelt präsidiert wird, unterstützt die Schweiz die Weiterführung der Arbeiten zur Entwicklung internationaler Standards, die es erlauben, Anlagen zur Behandlung gefährlicher Abfälle weltweit zu zertifizieren. Außerdem will sie sich beim Aufbau von öffentlich-privaten Partnerschaften nach dem Beispiel der bereits existierenden Partnerschaften für Mobiltelefone und Elektronikschrott engagieren. Diese Partnerschaften würden darauf abzielen, sichere Entsorgungsketten für gefährliche Abfälle einzurichten.

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