„Mit dem Ziel, künftig 100 Prozent der recyclingfähigen Materialien einer stofflichen Verwertung zuzuführen, gehen wir bewusst über die Regelungen des neuen
Kreislaufwirtschaftsgesetzes hinaus“, sagte BDE-Präsident Peter Kurth. Durch diese Verpflichtung wolle der Verband jedoch die Gefahr bannen, dass künftig große Mengen an Wertstoffen in den Müllöfen landeten.
Um die Kreislauf- und Recyclingwirtschaft weiter ausbauen und tatsächlich die Edelmetalle und seltenen Erden aus alten Elektrogeräten zurückgewinnen zu können, fordert der Verband den Bund auf, über die Forschungs- und Technologieförderung, innovative Verfahren zu unterstützen. „Unsere Branche ist traditionell eher zurückhaltend mit dem Ruf nach staatlicher Unterstützung. Aber diese notwendigen Entwicklungen sind Bestandteil des Ressourceneffizienzprogrammes der Bundesregierung und sollten daher auch eine Förderung erfahren“, so Kurth.
Weiter plädierte Kurth für offene Grenzen und freien Handel der Ressource Abfall innerhalb Europas: „Wenn wir tatsächlich das Potenzial, das im europäischen Abfallberg steckt, heben wollen, muss auch die Politik ein konsequentes Verständnis für die Ressource Abfall als Ware entwickeln.“ Auch auf nationaler Ebene mahnte der Verband eine Liberalisierung der Entsorgungswirtschaft an. Der Markt brauche fairen Wettbewerb und transparente Ausschreibungen, nicht aber neue Diskriminierungen. So profitierten am Ende Kommunen und Bürger gleichermaßen.
