EU-AbfRRl

Im Zuge der Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts ist aus Sicht der Arbeitsgemeinschaft Stoffspezifische Abfallbehandlung (ASA) ein Paradigmenwechsel im nationalen Recht erforderlich. Die ASA vertritt die Auffassung, dass insbesondere die bisherigen Regelungen zur Verpackungsverordnung auf den Prüfstand gestellt werden sollten.

Vielleicht war es nur eine undichte Stelle im Bundesumweltministerium, aber es könnte auch gezielte Indiskretion gewesen sein. Als Ende Februar der erste Arbeitsentwurf des Ministeriums zur Novellierung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes im Eiltempo weitergetragen wurde, war man im BMU vollkommen überrascht und fassungslos. Nichtsdestotrotz: Der Entwurf war draußen, und die Branche hat sofort auf das interessante Papier reagiert.