Die Anlagenüberwachung von u. a. Entsorgungsanlagen nimmt in Europa und Deutschland immer mehr an Bedeutung zu. Mit der Umsetzung der Industrieemissionsrichtlinie (IED) hat der Ansatz einer medienübergreifenden Planung und Durchführung von Überwachungsmaßnahmen auch Einzug in eine Reihe von medienbezogenen Fachgesetzen gehalten (vgl. bspw. § 52a BImSchG; § 47 KrWG).

Mit dieser neuen Qualität der Überwachung verbunden sind rechtliche Rahmenbedingungen und deren Umsetzung auf Bundes- und Landesebene (bspw. Hessen und NRW), die Anlagenbetreiber und Vollzugsbehörden gleichermaßen vor große Herausforderungen stellen und stellen werden.

Insbesondere die Durchführung von Umweltinspektionen (bspw. Überwachungsintervalle, angemeldete/unangemeldete Umweltinspektionen, Umweltinspektionsberichte, Mängelklassifizierung), aber auch die anschließende Veröffentlichung der Ergebnisse der Umweltinspektionen im Internet führen derzeit und voraussichtlich auch künftig zu Auseinandersetzungen zwischen Unternehmen und Vollzugsbehörden.

Das Seminar gibt zur vorgenannten Thematik einen Überblick und zeigt am Beispiel des aktuellen Erlasses des Landesumweltministeriums in Nordrhein-Westfalen zur Risikobasierten Planung und Durchführung von medienübergreifenden Umweltinspektionen die Auswirkungen auf, mit denen betroffene Unternehmen derzeit und künftig umgehen müssen.

Hierzu werden den Teilnehmerinnen/Teilnehmern Praxishinweise vorgestellt und gemeinsam Fragestellungen im Kontext der vorgenannten Problematik erörtert.