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bvse: NKWS wird Ansprüchen nicht immer gerecht

In einer Stellungnahme zur Nationalen Kreislaufwirtschaft (NWKS) sieht der Verband gute Ansätze, aber auch Schwächen. Vor allem sieht er den Mittelstand nicht ausreichend berücksichtigt.
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So sieht der bvse es positiv, dass im Entwurf neben der Klimaneutralität auch die Wettbewerbsfähigkeit und die wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit adressiert werden. Bemängelt wird, dass es zum Teil an konkreten Zeitplänen und konkreten Umsetzungsvorschlägen fehle. Grundsätzlich sieht der Verband auch die Interessen der mittelständischen Unternehmen nicht ausreichend berücksichtigt.

Konkret kritisiert der bvse, dass die Getrennthaltung und Getrenntsammlung von Abfällen kaum berücksichtigt werden. Ebenso setze sich der Entwurf nicht ausreichend mit der energetischen Verwertung auseinander.
Kritisch sieht der Verband auch die Forderung nach Normen. Hier bestehe die Gefahr, dass eine europäische Einigung auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner erfolge. Zudem würde das Normungsverfahren vor allem große Unternehmen begünstigen. Der Mittelstand bleibe hier ohne staatliche Unterstützung im Normungsprozess unterrepräsentiert.

Der bvse weist darauf hin, dass im Entwurf eine gezielte Unternehmensförderung von Recyclern fehlt.

Beim Thema Fahrzeuge und Mobilität bekräftigt der Verband seine Forderung nach einem digitalen Verwertungsnachweis als geeignete Maßnahme gegen die illegale Verbringung von Altfahrzeugen. Bis dieser eingeführt wird, soll eine Abmeldung nur mit einem Verwertungsnachweis möglich sein. Weitere Separations- und Demontagepflichten lehnt der Verband ab.

Beim Thema IKT und Elektrogeräte lobt der bvse die Ausführungen zum Design for Circularity. Allerdings müssten entsprechende Vorgaben für alle im europäischen Markt in Verkehr gebrachte Geräte gelten.
Den Ausführungen zu Textilien stimmt der Verband zwar in weiten Teilen zu, sieht aber wenig Konkretes. Der derzeitige Entwurf müssen für eine schnelle Einführung einer Kreislaufwirtschaft für Textilien in Deutschland dringend konkretisiert werden.

Für Kunststoffe fordert der bvse Polymerquoten statt Produkteinsatzquoten. Zudem müsse die europäische Recyclingindustrie vor den Importen minderwertiger Rezyklate geschützt werden. Eine pauschale Forderung nach Mehrwegverpackungen lehnt der Verband ab. Hier müsse durch LCAs nachgewiesen werden, dass es die ökologisch bessere Variante ist.

Der Verband kritisiert weiter, dass im Entwurf einige Stoffströme gar nicht berücksichtigt werden wie Reifen und Gummi sowie Papier.

Insgesamt sieht der Verband seine Interessen im Prozess wenig berücksichtigt.

Quelle: bvse

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