Der Koalitionsvertrag der Bundesregierung sieht die Einführung von Anreizsystemen vor, um die Rücknahme bestimmter Elektroaltgeräte und Lithium-Ionen-Batterien zu verbessern. Diese sollen ordnungsgemäß und schadlos einer Kreislaufwirtschaft zugeführt werden. Im Zuge der Arbeiten an einer neuen Europäischen Batterieverordnung haben verschiedene Akteure zudem die Einführung einer Pfandpflicht für Batterien vorgeschlagen. Befürworter sehen hier einen Ansatz, die Rücknahme- und Recyclingquoten für Lithium-Batterien und Altgeräte zu erhöhen. Gleichzeitig könnten die Sicherheitsrisiken einer unsachgemäßen Entsorgung reduziert werden.
Die Zielsetzungen und Interessenlagen der am Wirtschaftskreislauf beteiligten Stakeholder sind unterschiedlich. Es besteht aber ein gemeinsames Interesse zur Entwicklung geeigneter Lösungsansätze.
Die Initiative will die Wirkweisen von Anreizsystemen und Handlungsoptionen betrachten und Möglichkeiten für die Umsetzung finden.
Lösungsansätze
Anhand von Leitfragen sollen die Handlungsoptionen auf Basis der folgenden Kriterien bewertet werden:
- Erwartete Wirkung auf Sammelquoten
- Wechselwirkung mit anderen abfallpolitischen Zielsetzungen
- Ökonomische Wirkung, wettbewerbliche Auswirkungen
- Kompatibilität mit dem bestehenden Rechtsrahmen und möglicher Änderungsbedarf
- Aufwand/Nutzen-Relation
