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Verbände kritisieren Umweltminister

BDE und VBS zeigen sich enttäuscht, dass auf der Umweltministerkonferenz keine Einigung über die künftige Entsorgung von HBCD-haltigen Abfällen erzielt werden konnte.
HBCD
Markus Vogelbacher, Pixelio.de
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BDE-Präsident Peter Kurth erklärte: „Es ist sehr bedauerlich, dass die Umweltminister sich nicht auf einen gemeinsamen Vorschlag einigen konnten. Auf diese Weise wird das HBCD-Problem verschleppt. Nach dem Ergebnis der Umweltministerkonferenz gehen wir nicht davon aus, dass sich das Problem in diesem Jahr noch lösen lässt.“ Er lobte aber auch die Initiative einiger Bundesländer, den Bundesratsbeschluss, der zur Einstufung von HBCD-haltigem Dämmmaterial als „gefährlichen Abfall“ geführt hatte, zurückzunehmen. „Sachsen und das Saarland haben sich an die Spitze der Bundesländer gestellt, die mit ökonomischem und ökologischem Sachverstand eine pragmatische Lösung vorschlagen. Mit einer Entschließung zur Änderung der Abfallverzeichnisverordnung könnten die Probleme endgültig gelöst werden.“

Auch der Verband der bayerischen Entsorgungsunternehmen (VBS) zeigte sich enttäuscht. „Die End Oktober erlassenen LfU-Vollzugshinweise haben zwar zu einer gewissen Entspannung der Lage in Bayern geführt. Fakt bleibt aber, dass die Einstufung als gefährlicher Abfall zu regionalen Entsorgungsengpässen und erheblichen Kostensteigerungen für die Abfallerzeuger geführt hat. Das eigentliche Ziel, einen ökologischen Mehrwert zu schaffen, wird verfehlt“, erklärte VBS-Präsident Otto Heinz.

Quelle: BDE, VBS
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