EU will Recyclingmarkt den Rücken stärken

Damit die Unternehmen der Entsorgungs- und Recyclingwirtschaft in der gegenwärtigen Finanz- und Wirtschaftskrise entlastet werden, haben die EU-Staats- und Regierungschefs auf ihrem Gipfeltreffen am 19./20. März in Brüssel Maßnahmen zur Unterstützung der Branche beschlossen. Unter anderem wurden Kredite und Risikokapital in Aussicht gestellt.

Wie der Europadienst des bvse-Bundesverbandes Sekundärrohstoffe und Entsorgung mitteilt, bildeten die Anfang März erarbeiteten Vorschläge der EU-Umweltminister die Grundlage für den Beschluss des höchsten EU-Gremiums. Die Vorschläge der Umweltminister enthalten ein Bündel von Förderaktivitäten, „die nun – in enger Absprache mit der Branche – von den EU-Ländern, der Europäischen Kommission sowie anderen EU-Institutionen realisiert werden müssen“, heißt es in einer Mitteilung des Verbandes auf ihrer Onlineseite.

Laut bvse fordern die EU- Staats- und Regierungschefs die Europäische Kommission dazu auf, weitere Maßnahmen für eine Ressourcen schonende Wirtschaft zu erkunden. Dabei sollten besonders Vorhaben gefördert werden, die zu einem geringeren Materialverbrauch und ihrer Wiederverwendung oder Aufbreitung beitragen.

Der bvse begrüßt die Beschlüsse des EU-Gipfels, und fordert, dass dem jetzt auch in Deutschland „Taten folgen müssen“. Besonders kritisch sieht der Verband hierzulande die Kreditvergabe. Der bvse habe den Eindruck, dass in Deutschland die Hausbanken der Unternehmen die Kredite der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) blockierten. „Trotz weitgehender Haftungsfreistellung seien die Banken bei der Darlehensvergabe sehr zurückhaltend und verhielten sich in der Wirtschaftskrise nicht angemessen“, kritisiert der bvse auf seine Onlineseite.

bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock fordert in diesem Zusammenhang, dass die KfW in die Lage versetzt werden müsse, Kredite direkt zu vergeben und nicht mehr über die jeweilige Hausbank.

Ähnlich problematisch sei die Lage bei den Kreditversicherungen. Laut bvse werden praktisch nur noch Absicherungen gewährt, wenn das Risiko so gering ist, dass man eigentlich auch keine Versicherung mehr bräuchte. Damit werde aber der Handel nachhaltig behindert und die wirtschaftliche Situation zunehmend verschärft, warnt Rehbock auf der Onlineseite des bvse.

Für Deutschland fordert der Verband, dass Anreize für die Industrie geschaffen werden sollten, damit diese verstärkt Sekundärrohstoffe und Rezyklate einsetzten. Auch bei öffentlichen Aufträgen soll mehr darauf geachtet werden, dass Recyclingmaterialien verwendet würden.

Laut bvse-Mitteilung halten es die EU-Staats- und Regierungschefs für wichtig, dass die hohe Qualität auf den Recyclingmärkten in der EU sicher gestellt wird, sowie das Vertrauen der Öffentlichkeit in diese Märkte. Dazu sei es wichtig, dass die EU-Kommission weiterhin den Recyclingmarkt beobachte und angemessene politische Maßnahmen für einen gut funktionierenden Recyclingmarkt vorschlage.

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