Abwrackprämie: Kfz-Brief wird eingezogen

Die große Koalition will einen möglichen Missbrauch der Abwrackprämie verhindern. So soll der Kfz-Brief für das alte Auto eingezogen werden, damit es nicht doch noch ins Ausland verschoben und dort weitergefahren werden kann. Diese Forderung erhob der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann. Der bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe begrüßt diesen Vorschlag.

bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock: „Wir haben von Anfang gefordert, dass der Kfz-Brief eingezogen wird. Damit kann verhindert werden, dass die Altfahrzeuge an den zertifizierten Demontagebetrieben vorbei ins Ausland verschoben werden.“

Vor einem Missbrauch der Abwrackprämie hatten unlängst mehrere Stellen gewarnt. Darunter auch das Bundeskriminalamt, das einen kriminellen Missbrauch in mehreren Hunderttausend Fällen befürchtete. Auch die Deutsche Umwelthilfe warnte vor einem „Förderprogramm für die organisierte Kriminalität“. Die Umwelthilfe warf der Bundesregierung vor, praktisch vollständig auf die Kontrolle der ordnungsgemäßen Verschrottung der Altfahrzeuge verzichten. Das beklagt die Bundesvereinigung Deutscher Stahlrecycling- und Entsorgungsunternehmen seit geraumer Zeit. Die behördliche Überwachung funktioniere ofmalt nicht und ermögliche damit die Missbrauchsmöglichkeit des Nachweises.

Unterdessen hat die SPD noch zu keinem Konsens gefunden, ob die Abwrackprämie für Altautos verlängert werden soll, oder nicht. Während der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion dies ablehnt, setzt sich Garrelt Duin, der industriepolitische Sprecher, vehement dafür ein. Seiner Ansicht nach reiche die bisher bereitgestellte Subventionssumme von 1,5 Milliarden Euro nocht aus. Oppermann hält dagegebn, dass eine Ausweitung der Summe nur dazu führe, dass nicht sofort neue Autos gekauft würden, und somit der schnelle konjunkturelle Effekt verpuffe.

Die Zulassungszahlen für Neuwagen sind Ende Januar nach dem Kabinettsbeschluss zur Abwrackprämie von 2.500 Euro spürbar gestiegen. Die Autobranche könne angesichts der Zulassungszahlen optimistisch auf die kommenden Monate schauen, sagte Volker Lange, Präsident des Verbands der Internationalen Kraftfahrzeughersteller (VDIK), Anfang Februar. Auch der Verband der Automobilindustrie (VDA) sieht eine „Trendumkehr“ bei den deutschen Herstellern. Nach Zahlen des VDA könnten 2009 bundesweit mindestens 100.000 Neuwagen mehr verkauft werden als im Vorjahr und damit die Marke von drei Millionen Neuzulassungen geknackt werden.

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