Titelthema

An der Müllverbrennung scheiden sich immer wieder die Geister. So wird immer wieder darüber diskutiert, ob es denn nun Über- oder gar Unterkapazitäten gäbe. Das eigentliche Problem ist aber gar nicht die Frage nach den Kapazitäten, sondern die Frage danach, was mit der Verbrennung eigentlich erreicht werden soll.

Das Ziel, Mehrweg zu stützen, hat das Getränkepfandsystem verfehlt. Aber als Instrument, um Wertstoffkreisläufe zu schließen, bewährt es sich hervorragend. Auch bei ganz anderen Produktgruppen wären Pfandlösungen denkbar: Handys, Akkus – aber auch To-go-Verpackungen.

Eigentlich galt das Wertstoffgesetz bei vielen schon als tot. Nun hat es die Regierungskoalition endlich geschafft, sich auf ein Eckpunktepapier zu einigen. Das ist ein kleiner Anfang – aber damit ist eigentlich noch keines der bestehenden Probleme gelöst.

In sich wandelnder Gestaltung und unter verschiedenen Titeln begleitet das RECYCLING magazin seit 1946 die Abfallwirtschaft. Ein Rückblick auf sieben Dekaden.

Gemischte Gewerbeabfälle werden nur zu einem kleinen Teil in Sortieranlagen aufbereitet; die Menge, die stofflich verwertet wird, ist gar verschwindend gering. Die Novelle der Gewerbeabfallverordnung soll helfen, das erhebliche Wertstoffpotenzial zu erschließen. Der Gesetzesentwurf befindet sich in der Abstimmung.

Bei den Deponien drohen Engpässe. In manchen Regionen reicht der Platz wohl nur noch für wenige Jahre. Eine Untersuchung der Restvolumen der DK-I-Deponien Nordrhein-Westfalens zeigt: Selbst mit bestehenden Planungen und sich ändernden Rahmenbedingungen reichen die Kapazitäten nicht.

Bei den mineralischen Bauabfällen verhalten sich Baustoffrecycling und Deponierung wie die zwei Seiten einer Medaille. Während verwertbare Bauabfälle zu Recyclingbaustoffen werden, verstärkt ihre geringe Akzeptanz das Problem knapper werdenden Deponieraums für nicht verwertbare Bauabfälle.

Seit Januar 2015 gilt bundesweit die Pflicht zur flächendeckenden Getrennterfassung von Bioabfall. Eine Studie im Auftrag des Umweltbundesamts stellt nun aber fest, dass erst die Hälfte der Haushalte angeschlossen ist. Kritik trifft vor allem Kommunen und öffentlich-rechtliche Entsorger.

Im Zuge der Diskussion um das Mindestlohngesetz fordert die Wirtschaft vehement Erleichterungen. Auch die Abfallbranche verlangt nun Entbürokratisierung. Immerhin bezahle man bereits mehr als den gesetzlichen Mindestlohn. In den Tarifverhandlungen stehen die Zeichen derweil auf Warnstreik.

Die Umweltpolitik der letzten 40 Jahre in Europa macht sich bezahlt, so die Aussage des aktuellen Berichts zur Lage der Umwelt. Das Problem ist nur: Für die Zukunft sind die Aussichten keineswegs rosig. Das gilt auch für die Abfallwirtschaft, die allerdings in der Studie noch am besten wegkommt.

Das im letzten Sommer von der alten EU-Kommission vorgestellte und allgemein wohlwollend aufgenommene Kreislaufwirtschaftspaket ist endgültig vom Tisch. Bis Jahresende soll es einen neuen Vorschlag geben. Ob dieser allerdings den hohen Erwartungen entsprechen wird, ist mehr als fraglich.