In seinem Antwortschreiben machte Bundesumweltminister Schneider deutlich, dass er dem Vorschlag eines Runden Tisches positiv gegenübersteht. Er betonte, dass er die gegenwärtige Gefährdungssituation sehr ernst nehme.
bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock begrüßte die positive Reaktion des Ministers ausdrücklich: „Wir haben in den letzten Jahren keinen wirklichen gesetzgeberischen Fortschritt erzielt, um den Batteriebränden in der Branche entgegenzuwirken. Mit einem Runden Tisch können weitergehende Maßnahmen auf den Weg gebracht werden. Insofern ist es richtig und wichtig, dass der Bundesumweltminister hier seine Unterstützung deutlich gemacht hat.“
Schneider verwies in seinem Antwortschreiben auf die anstehende Novelle des Elektrogesetzes (ElektroG). Künftig soll durch die flächendeckende Einführung des sogenannten Annahmetischs die fachgerechte Annahme der Altgeräte durch geschultes Personal an kommunalen Wertstoffhöfen gewährleistet werden. Zudem sollen Verbraucherinnen und Verbraucher besser über die Risiken unsachgemäßer Entsorgung informiert werden, um insgesamt mehr Altgeräte in die richtigen Erfassungswege zu lenken.
Rehbock zeigte sich erleichtert, dass die neue Bundesregierung mit der Novelle des ElektroG endlich Taten folgen lässt. Er erinnerte daran, dass die Ampelkoalition lange gebraucht habe, um das sogenannte „Novellchen“ auf den Weg zu bringen, und es dann nicht geschafft habe, dieses im Bundestag zu verabschieden. „Jetzt wird endlich nicht nur geredet, sondern gehandelt, auch wenn wir uns weitergehende Regelungen in der Novelle zum ElektroG dringend wünschen.“
Bundesumweltminister Schneider machte deutlich, dass er weitere regulative Maßnahmen nur „auf Grundlage einer genaueren datenbasierten Auswertung der aktuellen Situation mit Bezug auf die konkreten Brandursachen“ ergreifen wolle. Diese Position trifft im Grundsatz auf Verständnis bei Rehbock. Zugleich warnte er davor, Maßnahmen weiter zu verzögern: „Wir wollen keinen Schnellschuss aus der Hüfte, aber wir wollen auch nicht, dass weitergehende und zwingend notwendige Maßnahmen auf die lange Bank geschoben werden. Die Schadensereignisse der letzten Jahre haben längst ein mehr als eindeutiges Schadens- und Ursachenbild geliefert. Die Branche braucht jetzt die Rückendeckung der Politik.“






