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CDU/CSU und bvse führten Fachgespräch zur Abfall- und Kreislaufwirtschaft

Auf Einladung des bvse-Vizepräsidenten Bernhard Jehle trafen sich Björn Simon, Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Abfall- und Kreislaufwirtschaft, und Eric Rehbock, Hauptgeschäftsführer des bvse, zu einem Branchenfachgespräch bei der ZME Elektronik Recycling GmbH.
CDU/CSU und bvse führten Fachgespräch zur Abfall- und Kreislaufwirtschaft
V.l.n.r.: bvse-Vizepräsident Bernhard Jehle, MdB Björn Simon (CDU) und bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock trafen sich zum fachlichen Austausch bei der ZME Elektronik Recycling GmbH in Heuchelheim Copyright: bvse
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Während eines Betriebsrundgangs stellte Bernhard Jehle die verschiedenen Aufbereitungsschritte im E-Schrott-Recycling vor. Ein zentrales Thema dabei war die zunehmende Herausforderung durch Lithium-Ionen-Akkus in Elektrogeräten, die häufig nicht ordnungsgemäß separiert und entsorgt werden. Dies führe regelmäßig zu verheerenden Bränden in Recyclinganlagen und Abfallsammelfahrzeugen. Die Schäden belaufen sich inzwischen jährlich auf dreistellige Millionenbeträge, und trotz hoher Investitionen in die Brandsicherheit bleibt das Risiko für die Beschäftigten hoch. Jehle betonte, dass die anstehende Novelle des ElektroG zwar Chancen biete, die Probleme zu entschärfen, diese jedoch von der Bundesregierung nicht ausreichend genutzt werden.

Ein weiteres Thema des Gesprächs war die Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS). Björn Simon kritisierte den Entwurf der Strategie, da konkrete Maßnahmen fehlten und somit nur geringe Durchschlagskraft zu erwarten sei. Zudem herrsche Unsicherheit darüber, wann und wie die diskutierten Ideen umgesetzt werden sollen. Simon forderte „konkrete Impulse“ und hob die Dringlichkeit der Verabschiedung der Abfallende-Verordnung für mineralische Ersatzbaustoffe hervor.

Damit traf er bei den bvse-Vertretern auf klare Zustimmung. Insbesondere die Belange mittelständischer Unternehmen, die für die Wettbewerbsfähigkeit entscheidend sind, wurden laut Eric Rehbock bei dem NKWS-Entwurf nur unzureichend berücksichtigt. Er begrüße das Engagement der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für eine Abfallende-Verordnung für Ersatzbaustoffe. Rehbock: „Das wäre ein entscheidender Schritt für das Baustoffrecycling.“

Eric Rehbock bat Björn Simon als den zuständigen Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sich auch für eine Abfallende-Verordnung für Altpapier einzusetzen. Rehbock verwies auf entsprechende Erlasse in Nordrhein-Westfalen und Bayern, betonte aber die Notwendigkeit einer nationalen Regelung. „Qualitativ aufbereitetes Altpapier ist kein Abfall, sondern ein wertvoller Rohstoff, und es ist längst überfällig, dass der Gesetzgeber dies anerkennt“, so der bvse-Hauptgeschäftsführer.

Das Gespräch verdeutlichte die drängenden Herausforderungen in der Recyclingbranche und den Bedarf an konkreten politischen Maßnahmen, um die Kreislaufwirtschaft in Deutschland nachhaltig zu stärken.

Quelle: bvse

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