Köstinger: Wasser ist Leben und braucht Schutz

Im Rahmen des österreichischen EU-Ratsvorsitzes findet von 20. bis 21. September die EU Wasserkonferenz 2018 im Wiener Museumsquartier statt. Zentrale Themen sind aktuelle Entwicklungen des Zustands der europäischen Gewässer, zukünftige Herausforderungen und ein verbessertes Risikomanagement bei Hochwasser.

„Wasser ist die kostbarste Ressource und hat für die Bevölkerung in ganz Europa eine sehr hohe Bedeutung, insbesondere auch in Österreich. Wie wichtig die Sicherung der Wasserressourcen ist, hat uns die extreme Trockenheit im Sommer 2018 klar vor Augen geführt. Diese Konferenz ist ein wichtiger Meilenstein, um uns bestmöglich für die Herausforderungen des Klimawandels zu rüsten und die richtigen Weichen für Europas Wasserwirtschaft zu stellen“, betonte Nachhaltigkeitsministerin Elisabeth Köstinger. „Die Zukunft des Wassers ist die Zukunft der Gesellschaft“, sagte Michel Dantin, Abgeordneter des Europäischen Parlaments, im Anschluss an die Eröffnung der Konferenz.

Die Bedeutung der Konferenz in Wien unterstreicht Veronica Manfredi die zuständige Direktorin in der Generaldirektion Umwelt der Europäischen Kommission wie folgt: “Wir müssen sicherstellen, dass die geltende Wassergesetzgebung der EU es uns erlaubt, auf zukünftige Herausforderungen und technologische Entwicklungen entsprechend zu reagieren. Nur so können Maßnahmen auch in Zukunft wirksam werden, in Europa und global.“

In Österreich ist es eine Selbstverständlichkeit, dass sauberes Trinkwasser rund um die Uhr bereitsteht – und das in bester Qualität. So sind neun von zehn Haushalten in Österreich an das öffentliche Trink- und Abwassernetz angeschlossen. Die Bevölkerung kann mit erstklassigem Trinkwasser zu 100 Prozent aus Grund- und Quellwasser versorgt werden. Über 95 Prozent sind an eine öffentliche Kläranlage angeschlossen. Damit dies auch weiterhin so bleibt, investiert das Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus (BMNT) rund 80 Millionen Euro in die Trinkwasser- und Abwasserinfrastruktur.

2013 wurde in der Bundesverfassung verankert, dass die Trinkwasserversorgung in Österreich ein wichtiger Teil der Daseinsvorsorge ist. Die Erfahrung bestätigt, dass sie in den Händen der Städte und Gemeinden bestens aufgehoben ist. Entscheidend ist, dass Österreich selbst über sein Wasser verfügen kann und es auch leistbar bleibt. „Für mich ist klar: Österreich ist gegen jegliche Kommerzialisierung des Wassers und auch gegen jeglichen externen Zugriff. Ich werde mich weiterhin entschlossen dafür einsetzen, dass unser Wasser auch in unseren eigenen Händen bleibt. Internationale Zusammenarbeit hat aber eine hohe Bedeutung, denn Wasser kennt keine Grenzen“, erklärt Köstinger.

In der Europäischen Union gilt bei Entscheidungen zur Bewirtschaftung der Wasserressourcen das Einstimmigkeitsprinzip. Die europaweite Zusammenarbeit ist für das Hochwasserrisikomanagement und die Bewirtschaftung sowie den Schutz der Wasserressourcen und der Flusslebensräume unverzichtbar. Die EU-Wasserrahmenrichtlinie und die EU-Hochwasserrichtlinie bieten hier wichtige Grundlagen und Ziele für alle Mitgliedsstaaten.

Die bevorstehende Überprüfung der bestehenden Wassergesetzgebung, der sogenannte Fitness-Check, klärt ab, ob sich die aktuellen Rahmenbedingungen auch für die Herausforderungen der Zukunft eignen. Ein wichtiger Aspekt ist die Einbindung der Bevölkerung. In diesem Sinne ist die EU Wasserkonferenz 2018 das Startsignal für eine Öffentlichkeitsbeteiligung, bei der sich die Bürgerinnen und Bürger Europas einbringen können.

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