Deutsche Kunststoffbranche bezieht Position

Der Gesamtverband Kunststoffverarbeitende Industrie, Plastics Europe Deutschland und der VDMA-Fachverband Kunststoff- und Gummimaschinen haben sich in einer gemeinsamen Stellungnahme zur Kunststoffstrategie der Europäischen Kommission geäußert.
lichtkunst.73, pixelio.de

Für die Kunststoffindustrie in Deutschland sei Kreislaufwirtschaft ein zentrales Thema. Nur eine Industrie, die nachhaltig im Sinne der Ressourcen- und Umweltschonung, aber auch ganzheitlich mit unternehmerischer Verantwortung und zum Wohle der Gesellschaft handelt, könne langfristig ihre Zukunftsfähigkeit sichern. Daher begrüße die mit der Strategie für Kunststoffe in der Kreislaufwirtschaft gemachten Vorschläge der Europäischen Kommission.

Die enge Kooperation innerhalb der Kunststoff-Wertschöpfungskette sei in Deutschland langjährig etabliert und anerkannt. Daher unterstützte die Kunststoffindustrie insbesondere den Vorschlag der EU-Kommission zur Intensivierung des Dialogs der betroffenen Akteure wie Hersteller, Recycler und Verwaltung. In Deutschland sei bereits ein vorbildliches Qualitätsniveau erreicht, sowohl bei der Produktherstellung und Performance als auch der Abfallverwertung.

Die Kunststoffindustrie bekenne sich klar zum Kunststoffrecycling und spricht sich für eine Förderung im Sinne der Kreislaufwirtschaft aus. Als weitere Voraussetzungen für ein zugleich wirtschaftlich und ökologisch fundiertes Recycling von Kunststoffen sehe man insbesondere die ganzheitliche Betrachtung des Lebenszyklus von Kunststoffprodukten, Anreize für ein recyclingfreundliches Produktdesign, den Ausbau der Infrastruktur für die Sammlung von Kunststoffabfällen, aber auch die Akzeptanz von Produkten aus Rezyklat bei allen Akteuren. Soweit sich vermischte und verschmutzte Abfälle nicht gut recyceln lassen, sollten derartige Restabfallströme einer effizienten energetischen Verwertung zugeführt werden.

Entschlossene und für sämtliche EU-Mitgliedstaaten verbindliche Schritte zu einer geordneten und effektiven Erfassung von Abfällen und zu einem Deponierungsverbot heizwertreicher Haushaltsabfälle müssten konsequenter umgesetzt werden. Diese seien in Deutschland mit dem etablierten abfallgesetzlichen Regelwerk auf hohem Niveau konkretisiert und in der Praxis umgesetzt. Die Entsorgung von Kunststoffprodukten in Deutschland erfolge bereits erfolgreich über dezidiert ausgestaltete Erfassungs- und Verwertungssysteme. Dies müsse bei einem europaweiten Ausbau der Infrastrukturen berücksichtigt werden.

Den pauschalen Vorschlag der Kommission für öko-modulierte Gebühren sieht die Branche allerdings mit gewisser Skepsis. Die in den Mitgliedstaaten jeweils individuell ausgestalteten Systeme der Produktverantwortung müssten tragfähig sein, das heißt, dass sich dort alle relevanten Interessensgruppen, vor allem die privatwirtschaftlichen und die kommunalen Entsorger, wiederfinden müssen, heißt es im Papier

Als irreführend bezeichnen die Verbände die Verwendung des Begriffs „Single Use Plastics“ – Einwegkunststoffe – in der Strategie. Damit werdeder Eindruck erweckt, dass es sich bei Einwegprodukten generell um zu vermeidende Wegwerf-Produkte handele. Die Einmalverwendung sei jedoch häufig das sinnvolle Ergebnis einer besonderen Anforderung an die Eigenschaften und Hygiene eines Produktes.

Ungerechtfertigte Kostennachteile und bürokratische Hürden für das Kunststoffrecycling sollten, wo immer sie bestehen, abgebaut werden. Die überwiegende Zahl der Kunststoffrecyclingbetriebe in Deutschland könne etwa aufgrund der dafür geltenden gesetzlichen Voraussetzungen beziehungsweise des damit verbundenen Bürokratieaufwandes keine Reduzierung der Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) in Anspruch nehmen.

Aktuelle Diskussionen hinsichtlich einer Steuer auf Kunststoff, wie sie EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger jüngst ins Spiel gebracht hat, hält die Kunststoffindustrie nicht für zielführend. Mit einer solchen Steuer würden die hervorragenden Beiträge der Kunststoffe zur Nachhaltigkeit und zum Klimaschutz gefährdet und die Innovation behindert. Sie ebne auch nicht den Weg zu einer modernen Kreislaufwirtschaft. Dem globalen Problem des Mülls im Meer sei mit einer europäischen Steuer auf Kunststoff ebenfalls nicht zu begegnen. Zudem wäre eine Steuer auf Kunststoff, Kunststoffprodukte oder Produkte, die Kunststoff enthalten, sehr kompliziert und mit hohem bürokratischem Aufwand für die Verwaltung verbunden. Sie würde die Wettbewerbsfähigkeit der im globalen Wettbewerb stehenden deutschen Kunststoffindustrie empfindlich schwächen und am Ende sogar den Verbraucher belasten.

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