SCHLAGWORTE: Sammlungen

bvse-Mitgliederumfrage: KrWG blockiert Recycling

| Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) ist nicht einmal ein Jahr alt, da zeigen sich die Auswirkungen bereits massiv. Das legt die Mitgliederumfrage des Bundesverbands Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse) offen. Für rund 80 Prozent der Befragten stellt das Gesetz demnach einen klaren Rückschritt dar.

Verwaltungsgericht trifft Klarstellung zum Anzeigeverfahren für gewerbliche Sammlungen

| Das Verwaltungsgericht (VG) Düsseldorf stellt die Verwaltungspraxis bezüglich des Anzeigeverfahrens gemäß § 18 des KrWG in Frage. Das VG hatte kürzlich eine wichtige Klarstellung zum Anzeigeverfahren für gewerbliche Sammlungen vorgenommen. Darauf macht der bvse aufmerksam.

Gewerbliche Sammlung: Verbände planen konzertierte Aktion

| Die Verunsicherung bezüglich der gewerblichen Sammlung ist groß, und es sind bereits Probleme bei der kontinuierlichen Zulieferung von Schrott spürbar. Das sagt die BDSV in ihrem Newsletter. Gemeinsam mit VDM, bvse und BDE plant die BDSV, in einer konzertierten Aktion gegen die Behinderungen der gewerblichen Sammlungen die überregionale Presse zu mobilisieren.

KrWG: „Keine Gesetzeslücken, kein Nachbesserungsbedarf“

| Beim Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) sieht die Bundesregierung – anders als BDE, bvse, BDSV, und VDM – "weder Gesetzeslücken noch Nachbesserungsbedarf". So steht es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke. Die Fraktion hatte nach der Gefährdung der beruflichen Existenz von Sinti und Roma durch das neue KrWG gefragt.

IHK: „KrWG ist kein Freibrief für Kommunen“

| „Der Staat sollte nicht in funktionierende Märkte eingreifen und sich vielmehr auf seine Kernaufgaben konzentrieren. Dies gilt insbesondere für den Entsorgungsbereich.“ Das meint IHK-Vizepräsident Hendrik Kampmann. „Hier dürfen Kommunen das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz nicht als Freibrief betrachten.“

Verbote gewerblicher Sammlungen oft nicht begründet

| Immer mehr Kommunen verbieten offenbar gewerbliche Sammlungen oder planen es. "Rechtlich ist es aber nicht ausreichend, wenn aufgrund rein fiskalischer Überlegungen bestehende private Wertstoffsammlungen verboten werden", machte jüngst bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock deutlich. Bestätigt sieht sich der bvse in einem Gutachten von Prof. Dr. Martin Beckmann.

bvse gegen Schutzschirm für kommunale Unternehmen

| "Zufrieden kann man mit dem heute vom Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzentwurf für ein neues Kreislaufwirtschaftsgesetz nicht sein.“ Das erklärte Burkhard Landers, Präsident des Bundesverbands Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse). Dieser Entwurf verbessere zwar die Rahmenbedingungen für die Kreislaufwirtschaft. Der bvse kritisiert jedoch, dass die privatwirtschaftliche Seite nicht gestärkt, sondern der kommunalen Abfallwirtschaft eine Art Bestandsschutz gegeben wurde.

Kommende Veranstaltungen

Lesen, was die Branche bewegt
Newsletter
Bleiben Sie auf dem Laufenden und erhalten Sie einmal wöchentlich den RECYCLING magazin Newsletter.
Registrieren
Ich bin damit einverstanden, dass die DETAIL Business Information GmbH mir regelmäßig individualisierte spannende Neuigkeiten und Veranstaltungen per E-Mail zusendet. Die Verarbeitung meiner personenbezogenen Daten erfolgt entsprechend den Bestimmungen in der Datenschutzerklärung. Ich kann meine Einwilligung gegenüber der DETAIL Business Information GmbH jederzeit widerrufen.
close-link