Politik & Recht

Kreislaufwirtschaft

ASA feiert 20-jähriges Jubiläum

| Auf ihrer diesjährigen Jahresversammlung feierte die ASA in Berlin ihr 20-jähriges Bestehen.

EVGE-Jahrestagung in Salzburg: Kritik am Vollzug der neuen EfbV

| Am 17.11.2017 hatte die EVGE ihre diesjährige Jahrestagung mit einer vorgeschalteten Arbeitsausschusskonferenz in Salzburg.

Stoffstrombilanz: Komposte werden jetzt angemessen bewertet

| Der Bundesrat hat heute die Stoffstrombilanzverordnung beschlossen. Unter den Änderungen, denen die Länderkammer zugestimmt hat, ist eine hervorzuheben, die für die Humuswirtschaft besonders positiv ist. Danach gibt es nun die Möglichkeit, den Einsatz von Kompost sachgerecht bewerten zu können.

Deutsche Umwelthilfe fordert „Recht auf Reparatur“

| Die Deutsche Umwelthilfe fordert das Vorhalten von Originalersatzteilen für mindestens sieben Jahre und die Veröffentlichung kostenfreier Reparaturanleitungen. Außerdem sei eine steuerliche Förderung für die Reparatur und den Kauf gebrauchter Geräte notwendig.
Kunststoff Ballen

Diskussion über Kunststoffstrategie in Brüssel

| Passend zur Europäischen Woche der Abfallvermeidung kamen am vergangenen Mittwoch rund 80 Vertreter aus Industrie, Politik und Zivilgesellschaft im Europäischen Parlament in Brüssel zusammen, um Herausforderungen und Lösungen für eine Kreislaufwirtschaft für Kunststoffe zu diskutieren.
Thorben Wengert, pixelio.de

EU-Parlament: Umweltvorschriften besser umsetzen

| Das Europaparlament hat auf seiner heutigen Plenartagung eine Entschließung zur Überprüfung der Umsetzung der EU-Umweltpolitik angenommen.

ELS geht in Berufung

| Das Landgericht Köln hatte bei einer Klage von Belland Vision wegen der Meldung zu geringer Lizenzmengen an die Clearingstelle gegen ELS entxschieden.

Zu geringe Mengenmeldung nicht zulässig

| Das Landgericht Köln hat ELS die Meldung zu geringer Mengen an die Clearingstelle der dualen Systeme untersagt.

Sind die aktuellen Clearingverträge ungültig?

| In einem Beitrag für die Zeitschrift Abfallrecht hat Eva-Maria Schulze, Abteilungsleiterin im Bundeskartellamt, die aktuelle Situation der dualen Systeme in Bezug auf die Clearingverträge analysiert. Nach ihrer Auffassung sind die „alten“ Clearingverträge am Januar 2018 kartellrechtswidrig.

BDE kritisiert kommunale Steuervermeidung

| Der Präsident des BDE, Peter Kurth, fordert mehr Ehrlichkeit bei der aktuellen Diskussion über Steuervermeidung. Nach Ansicht des Verbandes ist auch die öffentliche Hand in vielen Fällen Nutznießerin von Steuervermeidung.

BDSV: Stahlrecyclingbetriebe laufen über

| Die Probleme bei DB Cargo sorgen laut BDSV dafür, dass immer mehr Transporte mit LKWs die deutschen Straßen belasten.

Verpackungsgesetz: nicht der große Wurf, aber ausbaufähig

| Die Verabschiedung des neuen Verpackungsgesetzes zum Wechsel der Legislaturperiode ist zwar nicht „der ganz große Wurf“, darin waren sich die Teilnehmer der gleichlautenden bvse-Tagung am 11. Oktober in Bonn einig.

VDM: Seltene Erden als Motor der Zukunft

| Viel ist seit dem Bundestagswahlkampf zu lesen von Elektromobilität, E-Batterien, Quoten, Ressourcen und Antriebstechnologien. Gemein ist diesen Botschaften: Sie beginnen in der Mitte: Beim Verbraucher oder bestenfalls auf Seiten von Industrie und Politik.
Kunststoff Ballen

Kunststoffverwertung im Zielkonflikt

| Die Verwertung von Polystyrolabfällen in Deutschland läuft in sicheren Bahnen. Dagegen bietet der Zielkonflikt zwischen Stoff- und Abfallrecht zunehmend Potenzial zur Verunsicherung, wenn es um eine rechtssichere Kunststoffverwertung geht. Das wurde beim 2. BKV Symposium in Berlin deutlich.