| Jochen Flasbarth, Präsident des Umweltbundesamtes (UBA), war am Mittwoch zu Gast im Umweltausschuss. Wie der Bundestag mitteilte, informierte Flasbarth die Abgeordneten über die Arbeit seiner Behörde und die Herausforderungen der Zukunft. Flasbarth wies unter anderem auf die Bedeutung einer internationalen Einbindung bei der Lösung von Probleme hin.

| Der Vorsitzende des Sachverständigenrats für Umweltfragen (SRU), Martin Faulstich, hat heute Bundesumweltminister Norbert Röttgen das Sondergutachten "Wege zur 100 % erneuerbaren Stromversorgung" überreicht. Die Studie komme zu dem Ergebnis, dass eine vollständig auf erneuerbaren Energien beruhende Stromversorgung in Deutschland bis 2050 möglich sei. Das hat das Bundesumweltministerium (BMU) mitgeteilt.

| Das Öko-Institut in Berlin feiert am Freitag sein 20-jähriges Bestehen. 1991 gegründet, zähle der jüngste Standort des Instituts in Berlin heute zu den wichtigsten Forschungseinrichtungen der Hauptstadt, wie das Forschungs- und Beratungsinstitut schreibt. Die Wissenschaftler arbeiten unter anderem zu Problemstellungen der Energie- und Klimapolitik. Zudem seien sie an der Ausgestaltung rechtlicher Rahmenbedingungen für Umwelt,- Klima- und Ressourcenschutz beteiligt.

| Bundesweit gibt es inszwischen über 3.100 Sammelstellen für ausgediente Energiesparlampen und LED-Lampen. Damit sei die Zahl der Sammelstellen 2009 um etwa 50 Prozent gestiegen, wie Lightcycle Retourlogistik und Service mitteilt. Im kommunalen Bereich gebe es 1.715 Sammelstellen, darüber hinaus seien zusätzlich 1.390 Sammelstellen im Handel geschaffen worden.

| Der Index der Einfuhrpreise lag im Dezember 2010 um 12 Prozent über dem Vorjahresstand. Dies war nach Mitteilung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) die höchste Jahresteuerungsrate seit Oktober 1981. Im November 2010 hatte die Jahresveränderungsrate demnach plus 10 Prozent und im Oktober 2010 plus 9,2 Prozent betragen. Gegenüber November 2010 sei der Einfuhrpreisindex um 2,3 Prozent gestiegen. Auch Eisenerz war teurer, nämlich um 98,4 Prozent gegenüber Dezember 2009.

| Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) hat ein neues Poster zur Einstufung und Kennzeichnung von Gefahrstoffen nach dem neuen Global Harmonisierten System (GHS) geschaffen. Seit Dezember läuft die Übergangszeit zur Umstellung auf die neue EU-Verordnung zu Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung (CLP-Verordnung), bei der das Poster "Umwandlungshilfe - Physikalische Gefahren, Umweltgefahren" helfen soll, wie die BAuA sagt.

| In Polen besteht ein starker Aufholbedarf in Sachen Abfallwirtschaft. Bis heute stellt die Deponierung den Hauptentsorgungsweg dar. 2009 wurden etwa 78 Prozent der ungefähr 10 Millionen Tonnen an Siedlungsabfällen deponiert. In den kommenden Jahren müssen umfangreiche Investitionen in den Aus- und Neubau von Beseitigungs- und Verwertungsanlagen erfolgen. In der aktuellen trend:research-Studie „Siedlungsabfallwirtschaft in Polen bis 2020“ wird das Investitionsvolumen auf 2,8 Milliarden Euro geschätzt.

| Seit Anfang des Jahres schuldet der Leistungsempfänger für den Leistenden die Umsatzsteuer, die sogenannte Reverse Charge. Diese Umkehrregelung hat der Gesetzgeber auf Schrott-Handelsgeschäfte ausgeweitet, um Steuerstraftaten einzugrenzen. Das Bundesfinanzministerium habe es aber bisher nicht geschafft, einen Einführungserlass oder andere amtliche Hinweise zur Handhabung von Reverse Charge herauszugeben, äußert die BDSV deutliche Kritik.

| Vertreter des Einzelhandels, der Industrie, der Hersteller und Abfüller sowie der Entsorger haben über die Entwicklung auf dem Gebiet der Entsorgung und Verwertung von Verpackungsabfällen diskutiert. Sie fordern mehr Transparenz im Nachweis einer ordnungsgemäßen Lizenzierung, wie die Arbeitsgemeinschaft Verpackung und Umwelt (AGVU) mitteilt. Die AGVU bietet nun den Bundesländern an, gemeinsam die Missstände im Lizenzierungs- und Entsorgungsbereich aufzuklären.

| 35,4 Millionen Tonnen Abfälle wurden 2009 auf Deponien abgelagert. Das sind 6 Millionen Tonnen oder 14,8 Prozent weniger als 2008. Das ist nach Mitteilung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) der niedrigste Stand seit dem Beginn der Erhebung der deponierten Abfallmenge im Jahr 1975. Damit setzte sich der Trend fort, Abfälle weiter zu behandeln oder zu verbrennen, statt sie zu lagern.

| In bayerischen Abfallentsorgungsanlagen wurden im vergangenen Jahr 50,6 Millionen Tonnen Abfälle eingesetzt. Das teilt das Bayerische Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung mit. Das seien knapp 4 Prozent weniger als 2008 gewesen. Rund 94,7 Prozent der Abfälle seien aus Bayern selbst gekommen.

| In Sachsen-Anhalt wurden 2009 über 1 Million Tonnen Haushaltsabfälle durch die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (öffentliche Müllabfuhr) eingesammelt. Nach Mitteilung des Statistischen Landesamtes erhöhte sich damit gegenüber dem Jahr 2008 die eingesammelte Menge leicht um 16.000 Tonnen (2 Prozent).

| Im österreichischen Nationalrat stand Ende vergangener Woche die Novelle zum Abfallwirtschaftsgesetz zur Diskussion. Die Gesetzesänderung passierte den Nationalrat mehrheitlich, wie das Parlament in einer Mitteilung bekannt gibt. Abgeordneter Harald Jannach wies auf die kritischen Stellungnahmen zur vorliegenden Novelle aus dem Lebensministerium unter Nikolaus Berlakovich hin: Rechnungshof, Gemeindebund und andere Institutionen befürchteten unter anderem eine Gebührenerhöhung.

| Der Verpackungsverbrauch ist gesunken, die Verwertungsquote jedoch ist erneut gestiegen. Das geht aus der aktuell vorgelegten „Recycling-Bilanz für Verpackungen“ der Gesellschaft für Verpackungsmarktforschung (GVM) hervor. Demnach wurden 2009 mit 85,7 Prozent 1,6 Prozentpunkte mehr Verpackungen verwertet als im Vorjahr.