Koalitionsvertrag stimmt BDSV optimistisch

Die BDSV begrüßt den heute von den Koalitionsparteien CDU, CSU und SPD vereinbarten Koalitionsvertrag als „Schritt in die richtige Richtung“.

Beim Bekenntnis, das „erfolgreiche deutsche Modell der Kreislaufwirtschaft“ weiter fortführen zu wollen, werde das Wettbewerbsprinzip ausdrücklich erwähnt. Dies lasse den Schluss zu, dass bei der Politik jetzt endlich angekommen zu sein scheint, das Recycling in Deutschland nicht dadurch verbessern zu können, dass man es der kommunalen Daseinsvorsorge überlässt.

BDSV-Hauptgeschäftsführer Rainer Cosson zeigt sich optimistisch: „Die teilweise quälenden Diskussionen in der vergangenen Legislaturperiode – Stichwort Verpackungsgesetz! – dürften sich damit in den nächsten dreieinhalb Jahren nicht mehr wiederholen.“

Positiv aufgenommen wurde auch die Ankündigung, eine „Nationale Forschungs- und Innovationsstrategie für Ressourcenschutztechnologie“ gemeinsam mit der Wirtschaft erarbeiten zu wollen. Daran werde sich die Stahlrecyclingbranche mit ihrer Expertise gerne beteiligen. Forschungsbedarf besteht: So wird die Stahlrecyclingwirtschaft mehr und mehr vor das Problem gestellt, Metall- und Metall/Kunststoffverbunde auftrennen zu müssen, was derzeit noch erhebliche Probleme bereiten kann. Hier mit der Unterstützung öffentlicher Instanzen und gemeinsam mit den Produzenten rentable Recyclinglösungen zu entwickeln, sei ein wichtiges Vorhaben, so die BDSV.

Auch die im Koalitionsvertrag angekündigte weitere Stärkung der Produktverantwortung findet die grundsätzliche Unterstützung des Verbandes. Soweit die Stärkung durch den „Aus- und Aufbau von Kreislaufwirtschaftssystemen“ geschehen soll, sieht sie sich allerdings zu der Mahnung veranlasst, dass die mittelständischen Stahlrecyclingunternehmen im Rahmen von neu aufgebauten Systemen weiterhin eine faire Chance behalten müssen. Prinzipiell, so die BDSV, begünstigen Systeme die Bildung „großer Einheiten“. Die BDSV werde dafür eintreten, dass eine Balance in der Struktur der Recyclingunternehmen erhalten bleibe.

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