ASA hinterfragt schwarz-roten Regierungskompromiss

Die ASA begrüßt es nachdrücklich, dass die Koalitionsverhandlungen endlich abgeschlossen sind, sieht die Parteien aber in der Pflicht, Ihre Arbeit zügig aufzunehmen.
Günter Rehfeld, pixelio.de

Seit der Wahl im September sind bereits vier Monate vergangen. „Eindeutig zu lange“, wie Katrin Büscher, Geschäftsführerin der ASA, festhält. „Der Winterschlaf muss ein Ende haben“, so Büscher weiter. Nun gelte es, den Blick nach Vorne zu richten und sich auf die inhaltliche Arbeit zu konzentrieren. Nicht nur bei der ASA herrsche Unbehagen darüber, dass die Sacharbeit größtenteils auf der Strecke geblieben ist.

Viele Novellierungsvorhaben hätten sehr viel Zeit und Arbeit gekostet und würden noch immer in der Warteschleife hängen, etwa die TA-Luft oder die angekündigten Vollzugshilfen zur Gewerbeabfallverordnung.„Wir stehen in den Startlöchern und wollen uns fachlich einbringen“, so die ASA-Vertreterin.

Mit Blick in den Vorabentwurf des Koalitionsvertrages seien die Erwartungen groß. Gerade bei dem Thema Recyclingquoten sieht die ASA nach wie vor Handlungsbedarf. Statt sich auf eine Weiterentwicklung „anspruchsvoller Quoten“ zu konzentrieren, sollte es zunächst einmal oberstes Ziel sein, die bisherigen Quoten ohne Qualitätseinbußen überhaupt zu erreichen und hochwertige Recyclingprodukte auf den Markt bringen zu können. Auch sieht die ASA eine 1:1 Umsetzung des EU-Rechts nur dann als sinnvoll an, wenn nationale Standards nicht untergraben werden.

Die Verbesserung des Einsatzes recycelter Materialien sei sinnvoll – sollte aber mit Hilfe gesetzlicher Regeln umgesetzt werden, um eine einheitliche Handhabung – auch in den einzelnen Bundesländern – zu gewährleisten. Fraglich bleibt für die ASA weiterhin, ob die Kreislaufwirtschaft mit den Formulierungen aus dem Koalitionsvertrag wirklich einen höheren Stellenwert erlangt und ein klarer Weg in die Zukunft aufgezeigt wird.

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